Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Der zukünftige Standort der Vorschrift im Besonderen Teil ist rechtssystematisch
an die neue HOAI angepasst. Die Honorartafel zum bisherigen § 16 bezieht sich
zukünftig auf § 34. Die Tafelwerte werden um 10 Prozent erhöht, was im Ergebnis
zu einer Honorarerhöhung führt. Dies ist vor dem Hintergrund der Preisent­
wicklung seit der letzten Novellierung der HOAI erforderlich. Insofern erfüllt der
Verordnungsgeber hier die Vorgabe der Ermächtigungsgrundlage, den
berechtigten Interessen der Architekten/Architektinnen sowie Ingenieuren und
Ingenieurinnen Rechnung zu tragen.
In Absatz 2 bleiben die Bewertungsmerkmale des geltenden § 11 Absatz 3 zu
Honorarzonen in den Honorarvorschriften für Leistungen bei Gebäuden im
Besonderen Teil in ihrer Grundstruktur erhalten. Die Neuregelungen zu den
Honorarzonen werden gebündelt und gestrafft.
Die Bewertungsmerkmale des bisherigen § 14a Absatz 1 zu Honorarzonen für
Leistungen bei raumbildenden Ausbauten sind in Absatz 3 eingefügt. Die Objekt­
listen für Gebäude und raumbildende Ausbauten wurden im Anhang unter den
Punkten 3.1 und 3.3 eingegliedert.
Die Konzentration der Vorschriften trägt den Forderungen der Koalitions­
vereinbarung und des Bundesrates nach Vereinfachung und Transparenz
Rechnung.
§ 35 (Leistungen im Bestand)
§ 35 bündelt die Vorschriften zu Umbauten und Modernisierungen der geltenden
§§ 10 Absatz 3a, 24, 25 Absatz 2, 59, 66 Absatz 5 und 76 und regelt die
Möglichkeit, Zuschläge für die Planung von Umbauten und Modernisierungen zu
vereinbaren.
Die Regelung des bisherigen § 10 Absatz 3a hat in der Vergangenheit vielfach zu
Rechtsstreitigkeiten geführt. Es wurde daher eine Zusammenführung der
bisherigen Regelungen vorgenommen. Um auch Änderungen an der vorhandenen
Bausubstanz in der Regelung zum Umbauzuschlag mit zu erfassen, wurde zum
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