Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

38 bewertet. Die Vorschrift entspricht in ihrem Regelungsgehalt dem § 7 Absatz 6
im Allgemeinen Teil (sofern keine Honorarvereinbarung getroffen worden ist,
gelten die jeweiligen Mindestprozentsätze) und ist deshalb obsolet.
Zu § 19 (Leistungsbild Bebauungsplan)
Die Prozentsätze der Bewertung entsprechen der Regelung im bisherigen § 40.
Alle Leistungsphasen sind in Prozentsätzen der Honorare nach § 21 bewertet. Die
Tafelwerte sind um 10 Prozent erhöht.
Dies führt im Ergebnis zu einer Honorarerhöhung. Die Chancen der Planungs­
büros auf ein auskömmliches Honorar werden verbessert. Dies ist vor dem
Hintergrund der Preisentwicklung seit der letzten Novellierung der HOAI
erforderlich. Insofern erfüllt der Verordnungsgeber hier die Vorgabe der
Ermächtigungsgrundlage, auch den berechtigten Interessen der Architekten und
Ingenieure Rechnung zu tragen.
Die Beschreibung des Leistungsbildes entspricht im Wesentlichen der bisherigen
Regelung. Die einzelnen Leistungen jeder Leistungsphase werden in der Anlage 5
geregelt. Die Darstellung der Besonderen Leistungen wurde nicht übernommen,
da diese in der Anlage 2 zur HOAI enthalten sind.
Absatz 2 verweist auf § 18 Absatz 2 und nimmt neu auch für Bebauungspläne die
Regelung zu der Anzahl, der mit dem Honorar anbgegoltenen Sitzungsteilnahmen
auf.
Zu § 20 (Honorare für Leistungen bei Flächennutzungsplänen)
§ 20 entspricht dem geltenden § 38 und enthält folgende, für die Ermittlung des
Honorars maßgeblichen Messwerte: Verrechnungseinheiten, Mindest- und
Höchstsätze und Teilleistungssätze.
Die Überschrift wurde an die neue Systematik der HOAI angepasst, die nicht mehr
zwischen Grund- und Besonderen Leistungen unterscheidet. Daher heißt es in der
Neufassung der Überschrift: „Honorare für Leistungen bei Flächennutzungs­
plänen“.
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