Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Abschnitt 3 Ingenieurbauwerke
Zu § 40 (Anwendungsbereich)
§ 40 übernimmt den geltenden § 51 Absatz 1 und beschreibt den Anwendungs­
bereich der HOAI für Ingenieurbauwerke.
Zu § 41 (Besondere Grundlagen des Honorars)
§ 41 übernimmt den geltenden § 52 in den Teilen, die nicht schon im allgemeinen
Teil der Neufassung geregelt sind und die Ingenieurbauwerke betreffen.
In der neuen Überschrift wurde das Wort „Besondere“ als Klarstellungshinweis
eingefügt. Damit soll deutlich werden, dass diese Regelungen neben den
allgemeinen Grundlagen des Honorars in § 6 im Allgemeinen Teil gelten.
In den Kosten der Baukonstruktion sind die anrechenbaren Kosten des Baugrund­
stücks, einschließlich des Erwerbs und des Freimachens, andere einmalige
Abgaben für die Erschließung, die Vermessung und Vermarktung, der Kunstwerke
- soweit sie nicht wesentliche Bestandteil des Objekts sind -, Winterbau­
schutzvorkehrungen und sonstige zusätzliche Maßnahmen bei der Erschließung,
beim Bauwerk und bei den Außenanlagen für den Winterbau, Entschädigungen
und Schadensersatzleistungen sowie die Baunebenkosten nicht enthalten.
Die sonstigen anrechenbaren Kosten in Absatz 2 setzen sich aus den Kosten in
§ 32 Absatz 1 bis 3 abzüglich der Kosten für Technische Anlagen (DIN 276 KG
400) zusammen.
Der bisherige § 52 Absatz 1 konnte ersatzlos entfallen, da die dort enthaltenen
Regelungen bereits in § 6 des Allgemeinen Teils enthalten sind. Der bisherige §
52 Absatz 2 Satz 1, der festlegt, dass anrechenbare Kosten bei Ingenieurbau­
werken die Herstellungskosten des Objekts sind, wurde auf die Kosten der
Baukonstruktion bezogen. Die Kosten der Baukonstruktion umfassen nicht die
bisher separat aufgeführten nicht anrechenbaren Kosten (siehe Anmerkung zum
entfallenen Absatz 6).
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