Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Die Verweisung auf § 24 anstatt auf den bisherigen § 46 ist eine redaktionelle
Folgeänderung. Die Honorartafel zum bisherigen § 46a bezieht sich jetzt auf § 29.
Der bisherige § 46a Absatz 4 wird gestrichen, da der darin enthaltene
Regelungsgedanke, dass Aufträge, deren Werte außerhalb der Tafelwerte liegen,
frei vereinbar sein sollen, in § 7 Absatz 2 des Allgemeinen Teils aufgenommen
wurde.
Der bisherige § 46a Absatz 4a wird zu § 29 Absatz 5. Der bisherige § 46a Absatz
5 wurde folgerichtig zur Erhaltung der Honorarzonen beibehalten und wird zu § 29
Absatz 4.
Zu § 30 (Honorare für Leistungen bei Landschaftsrahmenplänen)
§ 30 regelt die Honorierung bei Landschaftsrahmenplänen und entspricht im
Wesentlichen dem geltenden § 47a.
Die Überschrift wurde an die neue Systematik der HOAI angepasst, die nicht mehr
zwischen Grund- und Besonderen Leistungen unterscheidet. Daher heißt es in der
Neufassung der Überschrift: „Honorare für Leistungen bei Landschaftsrahmen­
plänen“.
Die Verweisung in Absatz 1 auf § 25 anstatt auf den bisherigen § 47a ist eine
redaktionelle Folgeänderung. Die Honorartafel zum bisherigen § 47a bezieht sich
zukünftig auf § 30.
Der bisherige § 47a Absatz 2 wird zu § 30 Absatz 2 und verweist anstatt auf den
bisherigen § 45 b Absatz 2 zukünftig auf § 28 Absatz 2 in dem festgelegt ist, dass
die Honorare nach der Gesamtfläche des Plangebietes in Hektar zu berechnen
sind. Die Streichung der übrigen Verweisungen in Absatz 2 ist Folgeänderung zur
Streichung der Absätze 3 und 4 des geltenden § 45b.
Die Bewertungsmerkmale des geltenden § 47a Absatz 3 bleiben in § 30 Absatz 3
in gestraffter Form erhalten.
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