Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

einen die Definition der Umbauten in § 2 Nummer 6 weiter gefasst und die Marge,
in der ein Zuschlag vereinbart werden kann, auf 20 bis 80 Prozent, statt bisher 20
bis 33 Prozent, erweitert.
Die in der geltenden HOAI verstreuten Regelungen werden zusammengefasst und
mit einem einheitlichen Höchstsatz größere Spielräume zur Vertragsgestaltung
geschaffen. Die bisher verordnete Höhe der Umbauzuschläge richtete sich nach
Erfahrungswerten, ohne dass eine wissenschaftliche Untersuchung die Frage der
Angemessenheit dieser Werte bestätigen konnte. Schon der Bundesrat hat bei der
Einführung der Mindestzuschlagsfiktion Bedenken gehabt, diese (pauschale
Erhöhung) bei Objekten für alle Schwierigkeitsgrade einzuführen. Deshalb wurde
die Mindestzuschlagsfiktion letztlich in der bisherigen HOAI auf Leistungen „ab
durchschnittlichem Schwierigkeitsgrad“ begrenzt. Dem Verordnungsgeber liegen
auch jetzt, außer Erfahrungswerten, keine fundierten Untersuchungen zum
erhöhten Aufwand beim Planen und Bauen im Bestand vor.
Zwar hat der Statusbericht 2000plus (Kapitel 9, Seite 37) festgestellt: „Es ist
deshalb nicht abschließend zu klären, ob die Honorarbestimmung beim Planen
und Bauen im Bestand zur Zeit aufwandsgerecht ist, abgesehen von den
Möglichkeiten der Vereinbarung von Besonderen Leistungen, soweit diese
ergänzend oder ersetzend zu den Grundleistungen der auf Neubauten
ausgerichteten Leistungsbilder erforderlich werden.“ Die Vorschrift soll gleichwohl
beibehalten werden, nicht zuletzt, weil sie Bestandteil der geltenden HOAI ist,
sondern auch um der gestiegenen Bedeutung des Bauens im Bestand Rechnung
zu tragen.
Die Neufassung verbessert aber die Anwendbarkeit der Regelung durch eine klare
Zuordnung zur Honorarzone. In der bisherigen Regelung wurde nur auf den
durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad Bezug genommen, der nach der amtlichen
Begründung zur geltenden HOAI regelmäßig bei Honorarzone III liegt. Da
zukünftig auch kleinere Eingriffe mit der Neuregelung erfasst werden sollen, gilt,
soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ab der Honorarzone II ein
Zuschlag von 20 Prozent. Die Neuregelung bezieht sich insofern unmittelbar auf
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