Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Die Verweisung auf § 23 anstatt auf § 45a ist redaktionelle Folgeänderung. Die
Regelungen zu den Honoraren für Leistungen bei Flächennutzungsplänen sind in
§ 23 enthalten. Die Honorartafel zum bisherigen § 45b bezieht sich jetzt auf § 28.
Die Absätze 3 und 4 des bisherigen § 45b sind in § 28 nicht übernommen, da der
darin enthaltene Regelungsgedanke, dass Aufträge, die außerhalb der Tafelwerte
liegen, frei vereinbar sein sollen, in den § 7 Absatz 2 des Allgemeinen Teils
aufgenommen wurde. Für die Festlegung von Mindest- oder Höchstsätzen für
solche Aufträge wird kein Bedarf gesehen: Außerhalb der Tafelwerte sollen den
Vertragsparteien keine weiteren Einschränkungen für ihre Vereinbarungen
auferlegt werden. Dies entspricht auch der Systematik der HOAI, dass Mindest-
und Höchstsätze abschließend durch die Honorartafeln festgelegt werden.
Absatz 3 enthält zukünftig die Regelung zur Ermittlung der Honorarzone des
bisherigen § 45. Da in der bisherigen HOAI insgesamt elf Vorschriften zu den
Honorarzonen verstreut enthalten waren, wurde ihr gemeinsamer Regelungs­
gehalt, das heißt die Beschreibung der Schwierigkeitsgrade, im neuen § 5 des
Allgemeinen Teils vorangestellt. Für die Einordnung in die Honorarzonen bedarf
es konkreter Bewertungsmerkmale. Die Bewertungsmerkmale für die Einordnung
in die Honorarzonen bei Landschaftsplänen des geltenden § 45 wurden in § 28
Absatz 3 zusammengefasst; dies entspricht der Forderung des Koalitionsvertrages
nach Vereinfachung und mehr Transparenz.
Zu § 29 (Honorare für Leistungen bei Grünordnungsplänen)
§ 29 basiert auf dem bisherigen § 46a, der die für die Ermittlung des Honorars
maßgeblichen Bemessungsgrößen enthält: die Verrechnungseinheiten, die
Mindest- und Höchstsätze und die Teilleistungssätze.
Die Überschrift wurde an die neue Systematik der HOAI angepasst, die nicht mehr
zwischen Grund- und Besonderen Leistungen unterscheidet. Daher heißt es in der
Neufassung der Überschrift nur noch: „Honorare für Leistungen bei Grünord­
nungsplänen“.
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