Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Durch die Beschränkung auf Flächenplanung, Objektplanung und Fachplanung
wird die HOAI erheblich vereinfacht. Die Einschränkung des Anwendungsbereichs
führt zu vermehrter Vertragsfreiheit und ermöglicht Verbrauchern und Planern,
flexibel auf die Verhältnisse des Marktes zu reagieren. Gleichzeitig werden die
Vertragsparteien zu sorgfältiger Vertragsgestaltung in diesen Bereichen
angehalten. Die HOAI bot bisher nur einen unzureichenden Anhalt für
Vertragsgestaltungen; dies entsprach im Übrigen gar nicht ihrem Zweck.
Bei der Grenzziehung zwischen Planungsleistungen und Beratungsleistungen soll
eine möglichst scharfe Trennlinie gezogen werden. Sofern bestimmten
Leistungsbildern nach unterschiedlicher Interpretation ein Anteil von
Planungsleistungen zugeordnet werden könnte, war für die Beibehaltung in der
HOAI entscheidend, dass es sich um überwiegend reine Planungsleistungen
handelte.
Unter Planung versteht man den systematischen Prozess zur Festlegung von
Zielen und künftigen Handlungen. Planung bedeutet damit regelmäßig die
Schaffung von etwas Neuem.
Ein Gutachten dagegen ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und
die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines
Geschehens oder Zustands durch einen Sachverständigen. Ein Gutachten enthält
eine allgemeine vertrauenswürdige Beurteilung eines Sachverhalts im Hinblick auf
eine Fragestellung oder ein vorgegebenes Ziel und beinhaltet damit regelmäßig
die Bewertung des Ist-Zustandes. Ein Gutachten wird im Regelfall der Beratung
dienen, deshalb werden diese Leistungen als Beratungsleistungen qualifiziert.
Bei dem Leistungsbild Umweltverträglichkeitsstudie des geltenden § 48a handelt
es sich um eine Beratungsleistung. Der bisherige § 48a regelte das Leistungsbild
zur Umweltverträglichkeitsstudie, das heißt einem Gutachten, das im Rahmen
einer gesetzlich vorgeschriebenen oder freiwillig durchgeführten Umweltver­
träglichkeitsprüfung erstellt wird. Die verbindlichen Regelungen der HOAI sollen
dagegen nur die Planungsleistungen umfassen.
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