Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Gewässerausbau, Deponien, Abgrabungen oder Flurbereinigungsvorhaben, in
Auftrag gegeben werden. Die Eingriffe in Natur und Landschaft können entweder
punktuellen, linien- oder flächenhaften Charakter besitzen.
Leistungsphase 2 enthält eine Bestandsbewertung. Definiert wird die Bestands­
bewertung als das Bewerten der Leistungsfähigkeit und Empfindlichkeit des
Naturhaushalts und des Landschaftsbildes nach den Zielen und Grundsätzen des
Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie das Bewerten der vorhandenen
Beeinträchtigungen beziehungsweise die Vorbelastung von Natur und Landschaft.
Entsprechend der Neuregelung im Allgemeinen Teil gliedern sich die bisherigen
fünf Leistungen wie bisher in fünf Leistungsphasen. Alle Leistungsphasen sind in
Prozentsätzen der Honorare nach Absatz 3, der auf die §§ 28, 29 verweist,
bewertet. Die Verweisungen in Absatz 3 auf die Honorartafeln für Landschafts­
pläne und Grünordnungspläne sind redaktionell angepasst. Die Prozentsätze, mit
denen die Leistungen bisher bewertet waren, sind unverändert.
Die Beschreibung des Leistungsbildes entspricht der Regelung im bisherigen
§ 49a. Der Grundgedanke des bisherigen § 49a Absatz 3 Satz 2 wurde in § 26
Absatz 3 Satz 2 beibehalten. Die darin bisher geregelte Möglichkeit, anstelle eines
Honorars nach Satz 1 ein Zeithonorar zu vereinbaren, wurde an die Systematik
der neuen HOAI angepasst. Es wurde berücksichtigt, dass Zeithonorare in der
Neufassung der HOAI nicht geregelt sind. Deshalb besteht hier zukünftig alternativ
die Wahlmöglichkeit, das Honorar frei zu vereinbaren. Die Änderung des Satz 2
schließt damit die Möglichkeit der Vereinbarung eines Zeithonorars weiter ein.
Zu § 27 (Leistungsbild Pflege- und Entwicklungsplan)
§ 27 und die zugehörige Anlage 10 entsprechen dem geltenden § 49c.
Die Vorschrift regelt das Leistungsbild zu Pflege- und Entwicklungsplänen, die auf
Grund landesgesetzlicher Vorschriften, insbesondere für Schutzgebiete und
schützenswerte Landschaftsbestandteile, aufzustellen sind.
Die Begriffsbestimmung für Pflege- und Entwicklungspläne des bisherigen § 49c
Absatz 1 wurde gestrichen. Solche Begriffsbestimmungen ergeben sich aus
45