Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Die Beschreibung des Leistungsbildes entspricht der bisherigen Regelung des §
46 Absatz 2. Die Besonderen Leistungen sind entsprechend der neuen Systematik
in der Anlage 2 zur HOAI enthalten. Der bisherige § 46 Absatz 3 wurde gestrichen
und ist in einer entsprechenden Regelung, nämlich § 9 im allgemeinen Teil
enthalten.
Nach dem bisherigen § 46 Absatz 4 galten bisher § 45a Absatz 3, 5 bis 7
entsprechend. § 24 Absatz 3 entspricht der Verweisung auf den geltenden § 45a
Absatz 7. Darin ist geregelt, dass die Teilnahme an bis zu sechs Sitzungen mit
dem Honorar nach § 28 abgegolten ist. Darüber hinausgehende Sitzungen werden
nicht mehr vom in der HOAI verpreisten Leistungsbild erfasst und unterliegen der
freien Honorarvereinbarung. Die „entsprechende“ Anwendung der Vorschrift
bedeutet auch hier die Anwendung der zum Grünordnungsplan gehörenden
Honorartafel in § 29.
Die Verweisung im bisherigen § 46 auf den bisherigen § 45a Absatz 3 betrifft
Zeithonorare und geht ins Leere wegen Streichung der Verweisungsvorschrift. Die
Verweisung im bisherigen § 46 auf den bisherigen § 45a Absatz 5 regelte, mit
welchem Prozentsatz die Leistungsphase 1 und 2 bei Landschaftsplänen zu
bewerten waren, wenn vor der Erbringung der Leistung eine schriftliche
Vereinbarung fehlte. Die Vorschrift wurde gestrichen, stattdessen bestimmt § 7
Absatz 6 Satz 2 im Allgemeinen Teil nunmehr, dass bei fehlender schriftlicher
Vereinbarung die Mindestsätze gelten.
Zu § 25 (Leistungsbild Landschaftsrahmenplan)
§ 25 und die zugehörige Anlage 8 entsprechen dem geltenden § 47.
Die Vorschrift regelt das Leistungsbild zum Landschaftsrahmenplan, der sich vom
Landschaftsplan dadurch unterscheidet, dass er sich nicht auf den örtlichen
Planungsbereich beschränkt, sondern große Planungsgebiete betrifft, für die
überörtliche Maßnahmen in Bezug auf Naturschutz und Landschaftspflege
darzustellen sind.
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