Begründung zur 6. HOAI Novelle - BMVBS

Die Besonderen Leistungen sind entsprechend der neuen Systematik in der
Anlage 2 zur HOAI enthalten.
Die Anlage 12 legt eine detaillierte Aufschlüsselung über die im Regelfall
erforderlichen Leistungen fest und ordnet diese in neun Leistungsphasen ein. Die
Beschreibung des Leistungsbildes entspricht im Wesentlichen der bisherigen
Regelung im § 55 Absatz 2.
Die Leistungsphase 8 - Bauoberleitung umfasst nicht die bisher in § 57 geregelte
örtliche Bauüberwachung. Die Leistungen der örtliche Bauüberwachung bei
Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen werden, da sie nicht durch das
Grundhonorar der Honorartafeln des § 43 – für Ingenieurbauwerke, bzw. § 47 – für
Verkehrsanlagen erfasst werden, unter den Besonderen Leistungen informativ
weitergeführt.
Das Honorar für die örtliche Bauüberwachung kann mit 2,3 bis 3,5 v.H. der
anrechenbaren Kosten nach § 41 vereinbart werden. Die Vertragsparteien können
hiervon abweichend ein Honorar als Festbetrag unter Zugrundelegung der
geschätzten Bauzeit vereinbaren.
Der geltende § 55 Absatz 4 wurde unter den Besonderen Leistungen berück­
sichtigt. Danach können die Vertragsparteien schriftlich bei Auftragserteilung
vereinbaren, dass bei Ingenieurbauwerken nach § 40 Nr. 1-3 und 5 die Leistungs­
phase 5 abweichend von § 42 Absatz 1 Nr. 5 mit mehr als 15 bis zu 35 % bewertet
wird, wenn in dieser Leistungsphase ein überdurchschnittlicher Aufwand an
Ausführungszeichnungen erforderlich wird. Diese Möglichkeit berücksichtigt, dass
schwierige wasser-, abwasser- und abfalltechnische Objekte einen extrem hohen
Aufwand erfordern, der mit dem Teilleistungssatz für die Ausführungsplanung (§
42 Absatz 1 Nr. 5) von 15 % nicht gedeckt ist.
Des weiteren wird klargestellt, dass die Planung von Anlagen der Verfahrens- und
Prozesstechnik bei Ingenieurbauwerke gem. § 40 Nr. 1-3 und 5, die dem
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