Besucherrekord beim 49. Österr. Gemeindetag

Gemeindebund
2001 – ein bewegtes Jahr für die Gemeinden und:
Arbeitsreich für den
Gemeindebund
Der Gemeindetag hat wie jedes Jahr auch heuer Gelegenheit, einen Rechenschaftsbericht
über die Arbeit des vergangenen Jahres abzulegen. Aus der Sicht eines
Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin wäre die Beschreibung dieses Jahres
unvollständig, wenn nicht auch die unerwartet hohen Steigerungen bei den
Ertragsanteilen berücksichtigt werden.
◆ Dr. Robert Hink
Diese sind vor allem durch die Vorzieheffekte
bei der Anspruchsverzinsung im
Herbst 2001 eingetreten. Trotz dieser
erfreulichen Tatsache wurde bereits im
Herbst 2001 klar, dass auch um diese
Teile des gemeinsamen Steuerkuchens
gerungen werden muss. Die nachfolgenden
Diskussionen über die Frage, wer
nun über diese zusätzlich geflossenen
Mittel verfügen kann, war schon Anfang
des Jahres 2002 von den begehrlichen
Ambitionen des Finanzministeriums
geprägt. Der Gemeindebund hat mit seiner
harten Haltung und unter der Mithilfe
des WIFO auch wissenschaftlich fundierten
Position in dieser Frage eine
erfolgversprechende Linie eingeschlagen.
Neuer Stabilitätspakt
Neben dieser Entwicklung ist aber auch
zu bemerken, dass mit dem im vergangenen
Jahr paktierten neuen Stabilitätspakt
◆ Hofrat Dr. Robert Hink ist Generalsekretär
des Österreichischen
Gemeindebundes
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von den Gemeinden eine noch rigorosere
Budgetdisziplin gefordert wurde. Die
Bemühungen des Gemeindebundes auf
finanzieller Ebene waren außerdem
durch eine in Auftrag gegebene Studie
über die finanziellen Beziehungen zwischen
den Ländern und Gemeinden
gekennzeichnet.
Eine weitere Änderung mit wesentlichen
finanziellen Änderungen für die Kommunen
stellen die mit 2001 neugefassten
Förderungsrichtlinien der Siedlungswasserwirtschaft
dar. Dabei ist es dem
Gemeindebund gelungen, die Unterstützung
von Vorhaben im ländlichen Raum
trotz Reduzierung der
Fördermittel durch
mehrere Maßnah-
men zu stabilisieren.
Die Gemeinden
waren im Jahr 2001
vor allem durch die
Volkszählung und der
Vorbereitung des
Großprojektes „Zentrales
Melderegister“,
dem europaweit
größten Informationstechnologieprojekt,
gefordert. Die
Volkszählung 2001
lief trotz des Wermutstropfens
der
danach folgenden wilden Reklamationen
der großen Städte aufgrund der eingehenden
Vorarbeiten in den Gemeinden
im wesentlichen zur Zufriedenheit aller
Beteiligten ab. Der Gemeindebund wid-
Die Gemeinden
waren 2001 vor allem
durch die Volkszählung
und das „Zentrale
Melderegister“,
dem europaweit
größten Informationstechnologieprojekt,
gefordert.
mete die erste Folge seiner neuen Schriftenreihe
diesem Thema. Auch Bundeskanzler
Schüssel dankte den Gemeinden
für die Mitarbeit an dieser letzten
Großzählung alten Stils für den reibungsfreien
Ablauf.
Diese Erfahrung und die engagierte Vorbereitung
für neue ZMR war ein eindrucksvolles
Zeichen, dass dezentrale Verwaltungseinheiten,
und dabei vor allem
auch die kleinen und ländlichen Gemeinden
hohen organisatorischen und technischen
Ansprüchen genügen können. Ein
weiterer Schritt des Gemeindebundes in
das Zeitalter der Informationstechnologie
war die Gründung des
IKT – Forums im Herbst
des vergangenen Jahres.
Neben der legistischen
Arbeit der Gesetzesbegutachtung,
die weiterhin
einen bedeutenden Anteil
der Arbeit des Gemeindebundes
ausmacht, nahmen
die Arbeiten zur Verwaltungsreform
und
diverse Strukturveränderungen
ein, die vor allem
die ländlichen Gemeinden
vor bedeutende Probleme
stellen können. Vom
Beginn der Diskussion
über die Verwaltungsreform
an sprach sich der Österreichische
Gemeindebund primär für die Schaffung
eines schlanken, leistungsfähigen Staates
mit einer einfachen, schnellen und bürgernahen
Verwaltung aus. Oberstes Ziel