Besucherrekord beim 49. Österr. Gemeindetag

Europa
Gemeindebundvizepräsident Prof. Bgm. Walter Zimper zwischen dem italienischen Generalsekretär Fabio Pellegrini und der bulgarischen
Direktorin für Auslangsfragen, Boriana Savova am 8. Kongress der Städtepartnerschaften in Antwerpen. Seine Forderung
nach mehr Gewicht für die Kommunen in Europa blieb nicht ungehört.
Idee der Partnerschaften feiert in Antwerpen „50-er“
Subsidiarität nahe
am Bürger gefordert
„Städte und Gemeinden sind der Ausdruck der Zivilisation, sie spielen eine
fundamentale Rolle bei der Entwicklung Europas!“ Und: „... das Subsidiaritätsprinzip
muss garantieren, dass Entscheidungen nahe beim Bürger erfolgen...“. Mit diesen
Worten eröffnete Ende Mai 2002 Leona Detiége, Bürgermeisterin von Antwerpen den
8. Kongress der Städtepartnerschaften im flämischen Antwerpen.
Die ursprüngliche Idee von Städte- und
Gemeindepartnerschaften war es, nach
dem 2. Weltkrieg durch Annäherung auf
kommunaler Ebene zur Versöhnung in
Europa beizutragen. Die Teilnahme am
europäischen Netzwerk verlangt allerdings
Humanressourcen und finanzielle
Mittel. Es ist beinahe schon ein Ritual,
dass die Kommission zwar einerseits voll
und ganz hinter dem Bewußtsein steht,
dass Partnerschaft die EU dem Bürger
näher bringen, dennoch streubt sie sich
jährlich bei der Vergabe des Budgets.
Alleine im letzten Jahr gab es bereits von
Jänner – Juli insgesamt 1400 Anträge, die
bei weitem nicht alle „bedient“ werden
konnten. Das Budget von 10 Mio. Euro
reichte lediglich für ca. 1000 Anträge.
36 KOMMUNAL
Heuer stünden insgesamt 12 Mio. Euro
zur Verfügung, womit laut derzeitiger
Schätzung an die 1300 Anträge realisiert
werden können. Laut Nikolaus Van der
Bas, europäischer Generaldirektor für Bildung
und Kultur, wolle man damit vor
allem kleineren Gemeinden, die bei der
europäischen Integration auf lokaler
Ebene eine wichtige Rolle spielen, den
Zugang zu den Fördermitteln erleichtern.
Partnerschaften im
Wandel der Zeit
Während der Generalsekretär des italienischen
RGRE, Fabio Pellegrini, auf die
Partnerschaftserfahrungen zwischen Mit-
telmeerländern einging und zahlreiche
Beispiele für den Austausch von Dienstleistungen
zwischen Städten darlegte, präsentierte
Jürgen Nieman, Vertreter eines
Stadtrates in Südschweden, das schwedische
Projekt „Städtepartnerschaften
2002“, welches im Rahmen der schwedischen
Ratspräsidentschaft entwickelt
wurde. Auch Boriana Savova, Direktorin
für internationale Beziehungen und
europäische Integration in Sofia blieb
eher bei der Darstellung der von Sofia
eingegangen Partnerschaften (z.B. mit
Berlin, Moskau, Kopenhagen, Skopie und
Nizza, Bonn-Rieka-Valladolid-Skopje etc.)
Gemeindebundvizepräsident Walter Zimper
erläuterte in seinem Beitrag die vielschichtig
kommunalen Partnerschaften