? Jahresbericht 2010 - (ESF) im Land Bremen

BAP-Jahresbericht 2010
Programmumsetzung im BAP
Im Einzelnen:
Die Prioritätensetzung hat sich im Vergleich zum Vorjahr im Unterfonds 3.3 um ca. 200 Tsd. Euro
erhöht.
Es wurden Mittel in Höhe von 15 Mio. Euro festlegt. Dies sind 125 Tsd. Euro mehr als in der Prioritätensetzung
vorgesehen. Im Unterfonds 3.4 wurden hingegen weniger Mittel als in der Prioritätensetzung
und dem Wettbewerbsaufruf eingesetzt.
Es wurden alle in der Prioritätensetzung geplanten BAP-Mittel in Projekten gebunden.
Bis Ende des Jahres 2010 sollten laut Festlegungen 13,6 Mio. Euro umgesetzt werden. Davon
wurden 94 Prozent der Mittel ausgezahlt.
Bezogen auf die Gesamtlaufzeit wurden bis zum Berichtsstichtag 31.12.2010 insgesamt 86 Prozent
der BAP-Mittel ausgezahlt. Das Programm Bremen Produktiv erreicht einen höheren Auszahlungsstand
als Bremen Integrativ. Die finanziell vorgesehenen Mittel für das Einzelantragsverfahren
wurden erwartungsgemäß ausgezahlt, so dass ein Auszahlungsstand von 100 Prozent erreicht
wurde.
Bewertung und Handlungsbedarf
Es wurden Mittel in Höhe von 15 Mio. Euro festgelegt. Dies sind 125 Tsd. Euro mehr als in der Prioritätensetzung
vorgesehen. Die Überbindung ist der bba zufolge auf zu hohe Bindungen bei BEZ zurückzuführen,
die sich bei der Verwendungsnachweisprüfung auflösen lassen.
Eine hohe Mittelbindung ist auch auf die Verlängerung von 12 sektoralen Projekten zurückzuführen.
Um einen einheitlichen Start und die Beteiligung aller Beschäftigungsträger zu gewährleisten, wurden
diese vom 30.09.2010 bis zum 31.12.2010 verlängert. Hierfür wurden auch aus dem Budget der Jahre
2011 bis 2012 zusätzliche Mittel in Höhe von 443 Tsd. Euro eingesetzt. Damit hatten alle Projekte in
„Bremen produktiv und integrativ“ die gleichen Bedingungen, am Wettbewerbsaufruf „Geförderte Beschäftigung
und soziale Stadtentwicklung“ teilzunehmen. Zudem hätte eine Nichtverlängerung Entlassungen
des festangestellten Personals und für viele Teilnehmer/innen eine fehlende Anschlussperspektive
bedeutet.
Nach Ablauf der Programmlaufzeit sind bis Ende des Jahres 2010 rund 86 Prozent der Mittel abgeflossen.
Das Programm erreicht somit einen guten finanziellen Umsetzungsstand. Der erreichte Auszahlungsstand
von insgesamt 95 Prozent – und damit unter 100 Prozent - ist darauf zurückzuführen,
dass Mittel einbehalten werden, bis die Schlussrechnung vorliegt.
Es besteht kein besonderer Handlungsbedarf.
6.16.3 Materieller Verlauf
Im Folgenden wird die Entwicklung getrennt nach den zwei Programmschwerpunkten Bremen Produktiv
(Unterfonds 3.3) und Bremen Integrativ (Unterfonds 3.4) dargestellt und bewertet.
2010_BAP Jahresbericht V5.7-mk.doc
20. Oktober 2011 Seite 133 von 163