? Jahresbericht 2010 - (ESF) im Land Bremen

BAP-Jahresbericht 2010
Umsetzung des Europäischen Sozialfonds
Gemeinschaftsfinanzierungssätze
70%
45%
58%
30%
36%
24%
50% 50%
46%
2010_BAP Jahresbericht V5.7-mk.doc
20. Oktober 2011 Seite 45 von 163
27%
A B C D Gesamt
Prioritätsachse
Finanzplan OP
Bew illigt
Abbildung 13: Gemeinschaftsfinanzierung des ESF, 31.12.2010. Quelle: VERA.
Im Vergleich zum Vorjahr haben sich kaum Veränderungen ergeben. Bezogen auf das Gesamtprogramm
war ein Gemeinschaftsfinanzierungssatz von 50 Prozent geplant. In den bisherigen Bewilligungen,
wurde wie bereits im Vorjahr, ein Gemeinschaftsfinanzierungssatz von 27 Prozent erreicht.
Besonders in den Prioritätsachsen A und B ist die Gemeinschaftsfinanzierung mit 45 bzw. 30 Prozent
wesentlich geringer als geplant. Dies ist unter anderem ein Ergebnis der Auflage, dass die in dieser
Prioritätsachse geförderten Unternehmen neben der Freistellung von Mitarbeiter/innen auch einen
aktiven finanziellen Beitrag in Form von Gebühren leisten müssen.
Handlungsbedarf
Für die Abrechnung mit der Europäischen Kommission werden die aktuell im Operationellen Programm
vereinbarten Gemeinschaftsfinanzierungssätze herangezogen. In der Konsequenz kann
es bei der Abforderung der ESF-Mittel zu Überzahlungen kommen. Um die Korrektheit der Abrechnung
sicherzustellen, muss die ESF-Verwaltungsbehörde Vorkehrungen treffen, insbesondere
bei der haushalterischen Verbuchung und Verrechnung der überschüssigen ESF-Mittel mit
weiteren Zahlungen der Europäischen Kommission.
Mittelfristig sollen die Gemeinschaftsfinanzierungssätze gegenüber der Kommission auf realistische
Werte reduziert werden. Es ist zu prüfen, ob diese Planung noch erreicht werden kann oder
hierfür ein Änderungsantrag gemäß Art. 33 VO (EG) 1083/2006 notwendig ist.