Durchführungsbericht für den ESF 2008 - ESF in Brandenburg ...

Insgesamt erweisen sich Ausweitung von beruflicher Selbständigkeit und Unterstützung von
Neugründungen nicht nur als probates Mittel zur Erzielung von Arbeitsplatzeffekten, Neugründungen sind
auch als Teil regionaler Innovationssysteme zu verstehen, die zum Wachstum in Brandenburg beitragen
können. Lernen in verschiedenen Lebensabschnitten wird unterstützt und eröffnet Chancen des Übergangs
in neue Rollen am Arbeitsmarkt.
2.2 Angaben zur Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht
Es sind keine wesentlichen Probleme bei der Durchführung des OP in Bezug auf das Gemeinschaftsrecht
im Jahr 2008 aufgetreten.
Die Einhaltung der Gemeinschaftspolitiken erfolgt entlang der Strukturen, Grundlagen und Abläufe, wie sie
im OP dargestellt sind. Da die Richtlinien, mit denen die Umsetzung ins nationale Verwaltungsrecht erfolgt,
auf der Basis des OP sowie der einschlägigen Vorschriften des Gemeinschaftsrechtes beruhen und von der
zuständigen Verwaltungsbehörde auf Übereinstimmung mit diesen Grundlagen geprüft werden, sind klare
Regelungen insbesondere auch zur Einhaltung des Beihilferechts, der Regeln für die öffentliche
Auftragsvergabe aber auch weitere gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen sichergestellt. Die Einhaltung
des Gemeinschaftsrechts ist auch Gegenstand der Verwaltungsprüfungen.
2.3 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen
Es sind keine wesentlichen Probleme bei der Durchführung des OP aufgetreten. Das trifft auch auf die
Umsetzung von Maßnahmen gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) 1081/2006 zu.
2.4 Änderung der Durchführungsbestimmungen des OP
Es sind keine für die Durchführungsbestimmungen des OP relevanten Entwicklungen aufgetreten.
Jahresbericht 2008 zum ESF - OP Brandenburg 2007 – 2013
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