Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-HA 5/41 S. 23
Hauptausschuss 20.02.2013
41. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/ree-mei
Lagen mit den angrenzenden Landkreisen aus Sachsen-Anhalt und aus Sachsen, wo
sich die Ämter über Einsatzstärken, über Kapazitäten austauschen.
In Sachen des Brandschutzes müssen wir ja auf Landesebene die Thematik Stützpunktfeuerwehren
definieren. Sicherlich ist dort auch eine rückläufige Zahl an Einsatzkräften
zu verzeichnen.
Wir haben in den Jugendfeuerwehren in den vergangenen Jahren aufgrund von
Nachwuchsarbeit, Marketinggeschichten einen Schwerpunkt gesetzt. Das läuft an,
aber wir wissen ja, dass aufgrund der Wanderungstendenzen nicht alle 1:1 dann in
den Feuerwehrdienst übergehen. Hier muss gesehen werden, wie man die Stützpunktfeuerwehren
gesetzlich verankern kann und wie man auch Brandschutzkonzepte
über den Träger des Brandschutzes hinaus, also nicht nur die Kommune als solche,
sondern auch auf anderen Ebenen oder gemeinschaftlich definieren kann, sodass
im Fall der Fälle die Einsatzbereitschaft gegeben ist.
Zur medizinische Beihilfe: Ich sehe kein Risiko - so wie wir das fahren - aufgrund der
Langfristigkeit. Die Verträge sind so gestrickt, Herr Dombrowski, wie sie schon angedeutet
haben, und berücksichtigen den Fall der Fälle. Es gibt andere Angebote, und
wir sind uns ja bewusst, dass der Wettbewerb größer wird. Diese 500 Euro sind zum
einen sehr viel, aber wenn man dort in die Tätigkeit dann einsteigt, ist es manchmal
wenig. Und wenn Abwerbung oder so etwas stattfindet, ist der Beihilfeempfänger vertraglich
gebunden, diese Summe zurückzuzahlen. Für uns ist es aber eine Bindung
an die örtlichen Gegebenheiten, die Häuser, an die Regionen und bis jetzt ohne Ausnahme
sehr positiv.
Wo wir natürlich Probleme haben, ist bei der Attraktivität der Bezahlung. Sie wissen,
in den Krankenhäusern im Vergleich zu den Verwaltungen, Gesundheitsämtern,
Schuluntersuchungen für die Erstklässler, dort finden wir - wo unter anderem das
Thema Schuluntersuchungen betrachtet wird - keinen Kinder-und Jugendarzt, der
aufgrund des Beihilfeprogramms bereit ist, sich auch in der Perspektive schon zu
positionieren, dann einmal im Gesundheitsamt zu arbeiten.
Ich halte es für sinnvoll, wenn die Region mit einem Angebot wirbt und das flächendeckend
im Land Brandenburg initiiert. Sicherlich wird es einen Wettbewerb zwischen
den unterschiedlichen Regionen geben. Wir haben damit angefangen, unsere
Probleme anfangs zu lösen, aber wir wissen auch, dass in dem Wettbewerb in den
anderen Regionen Pakete geschnürt werden, dass man dann sagt: Hier bekommen
Sie noch eine Wohnung und für den Lebenspartner ist die berufliche Perspektive
vorhanden. - Das macht es uns im ländlichen Bereich immer wieder schwer. Aber ich
kann es nur empfehlen. Es ist ein Anfang.
Wir hatten es vor 30 Jahren in den alten Ländern und kennen es auch aus der DDR.
Es war ganz einfach üblich, die Mediziner im Land zu lenken und eine Erststellung
nach Bedarf der Gesellschaft zu platzieren.
Zum Breitband-LTE kann ich nur sagen, dass dies fast zu 80 % in der Fläche verfügbar
ist. Das Problem ist die Leistungsfähigkeit der Anschlüsse. Hier muss man ganz
einfach darauf drängen, zu prüfen: Ist es mit zukünftigen Förderprogrammen mach-