Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-HA 5/41 S. 47
Hauptausschuss 20.02.2013
41. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/ree-mei
Die Abgeordnete von Halem (GRÜNE/B90) wies daraufhin, dass die
Kunstkommission, wie sie im Juni über dieses Thema diskutiert habe, sich durchaus
bewusst war, dass das eine Änderung gegenüber dem eigentlich vorgesehenen
Bauvorhaben, der Bauplanung gewesen sei und sie sich darüber informiert hätten, ob
dies eine Verzögerung im Bauablauf zur Folge habe oder kostenrelevant sei. Es habe
die Information vorgelegen, auch wenn sie kein Schreiben der BAM gesehen habe,
dass dies weder für den Zeitablauf noch für die Kosten eine Relevanz besäße. Dies
sei die Grundlage für die Entscheidung im Juni gewesen. Wenn jetzt quasi für das
Gesamtpaket von Kosten und Zeitverzögerung diese Frage nach der
Kuppel/Treppenhauslösung herangezogen werde, dann sei das zumindest aus der
Sicht der Kunst- und Ausstattungskommission nicht gerechtfertigt. Die Kunst- und
Ausstattungskommission sei im Herbst darüber informiert worden, dass es
Schwierigkeiten gäbe und dass der Beschluss der Kunst- und
Ausstattungskommission von Seiten der BAM plötzlich ganz anders interpretiert
werde. Aber was das Fazit daraus sei, habe die Kunst- und Ausstattungskommission
nicht erfahren. Das hätte heute in der Zeitung geständen. Sie würde eine
entsprechende frühzeitige Information ausgesprochen wünschenswert finden.
Der Abgeordnete Bischoff (SPD) führte aus, dass der Finanzminister in seinem
Eingangsstatement deutlich gesagt habe, was in der Besprechung in der Kunst- und
Ausstattungskommission passiert sei. Er habe den Finanzminister so verstanden,
dass im Ergebnis dieser Gespräche zwei Varianten vorlägen, die möglicherweise
auch realistisch sind.
Die Kosten seien zu klären und auch der Einzugstermin müsse nicht nach hinten
verschoben werden. Er sei dankbar für die Klarstellung des Sachverhalts, der gestern
offenbar nachvollziehbar zu großen Irritationen geführt habe. Die Gestaltung des
Geländers sei in der Kunst- und Ausstattungskommission mehrheitlich erfolgt.
Es gäbe eine Entscheidung und eine Mehrheitsentscheidung sei von Demokraten zu
respektieren. Er sei verwundert, dass heute hier, nachdem im Präsidium drüber
gesprochen worden sei, im Hauptausschuss der Eindruck erweckt werde, der
Minister der Finanzen würde hier ein eigenes Ding machen. Das sei nicht der Fall. Er
wäre dankbar, wenn das Projekt in ruhiges Fahrwasser komme und bleibe und der
Einzugstermin gehalten würde und parallel die entsprechenden Entscheidungen der
Kunst- und Ausstattungskommission umgesetzt würden.
Finanzminister Dr. Markov führte aus, dass alle Veranstaltungen, die einen
Zusammenhang mit dem Landtag haben, in der gemeinsamen Arbeitsgruppe
Öffentlichkeitsarbeit, der Pressesprecher, der Landtagsverwaltung, des Ministeriums
der Finanzen, der Landeshauptstadt Potsdam plus der BAM abgesprochen und
abgestimmt werden. Es sei immer eine gemeinsame Abstimmung von allen Dingen,
die der Öffentlichkeitsarbeit unterliegen. Die Gesamtplanung Öffentlichkeitsarbeit für
2013 sei am 8. Januar 2013 grob abgestimmt worden. Es könne immer noch
Veränderungen geben, weil dann Personen nicht könnten, weil Termine so nicht
einhaltbar seien, weil sich vielleicht noch etwas verschiebe.