Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-HA 5/41 S. 34
Hauptausschuss 20.02.2013
41. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/ree-mei
Manchmal ist ja auch interessant, was geschieht, wenn man gegebene Angebote, die
wir in unserer Wohlstandsgesellschaft immer noch toppen zu können glauben, ein
Stück weit substituiert, im ÖPNV zum Beispiel abends, wo nur noch zwei Damen und
Herren oder der Fahrer und ein Gast drin sitzen, wenn es hoch kommt, indem man
die üblichen Busse durch Kleinbusse zum Beispiel, die über Rufbereitschaften funktionieren,
ersetzt. Wenn da einer anruft und sagt, ich will transportiert werden, kommt
ein Bus, und sonst nicht. Damit haben wir gute Erfahrungen.
Mobile Dienstleistungen, Verwaltung geht in die Fläche. Das ist mit entsprechender
Technik heute alles möglich, ist im Aufbau.
Gesundheitskonferenz: Wir versuchen etwa 30 relevante Akteure, die um das Gesundheits-
und Sozialwesen überall eine Rolle spielen, an einen Tisch zu bringen. Da
starten im März im Übrigen Gesundheitskonferenzen zu der Frage, regionale Gesundheit
und Pflege in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gesetzlich verpflichtend
zu machen. Das ist bei uns und in vielen anderen Ländern nicht so, sondern
freiwillig. Wir machen im Bereich Gesundheit auch so etwas wie AGnES 2, Projekte
Landambulatorium, Gesundheitsdienstleistungen, qualifizieren Handwerker zum
Ausbau von altengerechtem Wohnraum.
Komplexe Beratungen - wie geht das, wie ist das zu finanzieren? Und anders als Kollege
Jaschinski machen wir nicht das, obwohl ich weiß, dass es zunehmend wichtig
ist - das machen Konzerne ja schon ewig -, nämlich Betriebsstipendien. Den Weg
gehen wir zurzeit nicht, sondern wir kooperieren für den stationären Gesundheitsbereich
mit der Universität Greifswald. Wir versuchen, über Ausbildungspartnerschaften
die Ärzteschaft an uns zu binden. Aber man muss nach einer Evaluation sehen, wie
da die Erfolge sind.
Sechstens: Wer da einmal interessiert wäre - gern.
Vorsitzender:
Herr Dr. Schröder, ich darf auf die Zeit hinweisen.
Dr. Schröder (Landrat des Landkreises Havelland):
Ja, ich bin gleich fertig; es kommt nur noch die sechste Bemerkung, zum Leitthema
Mobilität. Ich habe Probleme, wenn hier einzig wie unter 3.1. schon beginnend wieder
verwiesen wurde, insbesondere die Kommunen und Landkreise im peripheren
Raum sind gefordert, integrierte Anpassungsstrategien zur Gewährleistung von besten
Zuständen zu finden. Ja, was soll das? Ich kann Ihnen nur eines sagen: Wir haben
ja im Moment den Prozess im MIL - das haben wir gestern gerade diskutiert -,
dass aus den 54 Millionen Euro Straßenbaumitteln, Entflechtungsgesetz, Straßenbaumitteln
und ÖPNV-Mitteln, kommunalen Mitteln, 5,4 Millionen, d. h. 10 %, zur
Stütze von Preisentwicklungen im SPNV - Landesausgabe - herausgezogen werden.
Nichts anderes ist es ab 01.01.2013. Auch wir haben Kostensteigerungen für Diesel
und anderes im Busverkehr.