Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg
Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg
Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
seinsvorsorge 2030", an dem die Uckermark als eine von 21 Regionen in der Bundesrepublik<br />
teilnimmt, werden verschiedene Infrastrukturbündel in 4 Arbeitsgruppen<br />
vorausschauend und kooperativ hinsichtlich ihrer Demographiefestigkeit untersucht.<br />
Im aktuellsten Modellvorhaben <strong>Land</strong>Zukunft des Bundesministeriums für Ernährung,<br />
<strong>Land</strong>wirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) werden neue Wege in der ländlichen<br />
Entwicklung erprobt. Hier ist die Uckermark der einzige ostdeutsche <strong>Land</strong>kreis<br />
im Modellvorhaben.<br />
Ziel des Modellvorhabens seitens des BMELV ist es, ländliche Regionen darin zu unterstützen,<br />
o die regionale Wertschöpfung zu fördern,<br />
o bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen sowie<br />
o den demographischen Wandel zu bewältigen.<br />
Hierfür sollen Menschen mit Unternehmergeist gezielt mobilisiert und Freiräume für<br />
die Umsetzung ihrer kreativen Ideen und Projekte geschaffen werden.<br />
Der <strong>Land</strong>kreis Uckermark ist eine von bundesweit nur vier ausgewählten Regionen,<br />
die das Modellvorhaben <strong>Land</strong>Zukunft in die Tat umsetzen und zusammen mit den<br />
Akteuren der Region zum Erfolg führen dürfen.<br />
Innovativ ist, dass neue Elemente der öffentlichen Förderung erprobt werden: In einem<br />
Entwicklungsvertrag haben sich das Bundesministerium, das <strong>Land</strong> <strong>Brandenburg</strong><br />
und der <strong>Land</strong>kreis Uckermark gemeinsam auf konkrete, zu erreichende Ziele<br />
zur Förderung von Wertschöpfung und Beschäftigung verständigt. Jeder Modellregion<br />
wird dafür in der Laufzeit vom April 2012 bis zum Dezember 2014 ein Regionalbudget<br />
von 600.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Eine Regionale Partnerschaft<br />
entscheidet dabei eigenständig, welche Projekte zur Zielerreichung gefördert<br />
werden. So werden der Modellregion mehr Handlungsspielräume, aber auch ein<br />
größeres Maß an Verantwortung übertragen.<br />
5.) Welche wesentlichen Fragen bzw. Anregungen haben Sie im Zusammenhang<br />
mit dem demographischen Wandel aus der Perspektive der kommunalen<br />
Praxis in den Bereichen Innere Sicherheit, Bildung, Verkehr und Gesundheit?<br />
1. Allgemein und ab sofort: Daseinssicherung und —Vorsorgeplanung als Pflichtaufgabe<br />
kommunalen Handeln begreifen und (finanziell) unterstützen<br />
2. Bildungsinfrastruktur: neu entwerfen, quantitative und qualitative Neubewertung<br />
von Bildung im ländlichen Raum (Diskussion zur Bildungshoheit des<br />
<strong>Land</strong>es, verbindliche Standards in Bildungsabschlüssen (auch und besonders im<br />
deutsch-polnischen Grenzraum), kleinteilige Bildungsstandorte zulassen und<br />
Rückzug des <strong>Land</strong>es aus hoheitlichen Rechten (bis hin zur schulischen Selbstverwaltung<br />
- z.B. bei Lehrereinstellungen und Schulcurriculum unter der Prämisse<br />
eine landes — und bundeseinheitlichen Bildungskanons); Der relative Anteil<br />
der Schüler mit Förderbedarf unabhängig von der Beschulung bleibt mindestens<br />
konstant, wobei immer häufiger ein sozial emotionaler Förderbedarf diagnostiziert<br />
wird. Daher müssen zur Beurteilung der künftigen Schülerzahl der Schulen
Change language