Landtag Brandenburg P-HA 5/41 Protokoll - Land Brandenburg
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Bürgermeister der Stadt Wittenberge<br />
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EINGEGANGEN<br />
1 1L FEU. 2ü13<br />
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Stadtverwaltung Wittenberge<br />
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Herr Dr. Oliver Hermann August-Bebel-Straße 10<br />
19322 Wittenberge<br />
Dritter Demografiebericht des <strong>Land</strong>es <strong>Brandenburg</strong> (gemäß Beschluss des <strong><strong>Land</strong>tag</strong>es <strong>Brandenburg</strong><br />
vom 24.03.2011 - Drucksache 5/29<strong>41</strong>-B<br />
Stellungnahme<br />
Es ist nicht möglich, den Fragenkatalog vollständig bzw. auch nur einzelne Fragen vollständig zu<br />
beantworten, da die Fragestellungen auch auf der Ebene der Region bzw. Stadt sehr komplex sind.<br />
Die Beantwortung bezieht sich daher auf Ausschnitte und Schwerpunkte aus Sicht der Stadt<br />
Wittenberge bzw. aus meiner persönlichen Sicht. Meine Aussagen rühren aus mehrjähriger<br />
beruflicher Erfahrung als Leiter eines städtischen Eigenbetriebes sowie seit 2008 als Bürgermeister.<br />
Sie haben keinen Anspruch auf Wissenschaftlichkeit.<br />
1.1. In Fortsetzung früherer Berichte und Studien beschreibt der „Dritte Demografiebericht des<br />
<strong>Land</strong>es <strong>Brandenburg</strong>" aus meiner Sicht die Situation und Probleme zutreffend, Allerdings fehlen im<br />
Unterschied zu früheren Berichten (Bericht zu den demografischen und wirtschaftsstrukturellen<br />
Veränderungen in <strong>Brandenburg</strong> (2004)) Überlegungen zu den künftigen Veränderungen der<br />
öffentlichen und privaten Finanzen, z.B. Kaufkraft der privaten Haushalte, Ausstattung der<br />
öffentlichen Haushalte (vgl. Vorberichte der Sitzungen des Städte- und Gemeindebundes.). Dieses<br />
Defizit wird schon im Vorwort deutlich. Dort heißt es: „Die Erfahrung hatte gezeigt, dass beide<br />
Themen (Demografischer Wandel, Ehrenamtliches Engagement) über die Fragen von Partizipation,<br />
Verantwortung, Engagement und gesellschaftlichem Zusammenhalt enge gemeinsame<br />
Schnittmengen haben. Aspekte des demografischen Wandels bilden darüber hinaus insbesondere<br />
in den humankapitalorientierten Politikfeldern sowie in den Bereichen Infrastruktur und räumliche<br />
Entwicklung einen strategischen Schwerpunkt der politischen Arbeit." Die grundsätzliche Frage der<br />
Finanzen ist hier ausgeblendet.<br />
Hierbei ist auf die Stellungnahmen und Positionen des Städte- und Gemeindebundes des <strong>Land</strong>es<br />
<strong>Brandenburg</strong> zu verweisen, wie sie insbesondere im FAG-Beirat regelmäßig vorgetragen werden.
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