Zahlen - KVG
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Jahresabschluss 2012 – Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG<br />
Jahresabschluss 2012<br />
158 Lagebericht<br />
168 Bilanz<br />
170 Gewinn- und Verlustrechnung<br />
171 Anhang<br />
176 Anlage 1: Entwicklung des Anlagevermögens 2012<br />
178 Anlage 2: Organe der Gesellschaft<br />
179 Bestätigungsvermerk<br />
180 Bericht des Aufsichtsrates<br />
Lagebericht<br />
Die Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG (<strong>KVG</strong>) erzielte im Jahr 2012 erneut das mit der Stadt Kassel<br />
vereinbarte Ergebnis. Die Tätigkeiten im Rahmen der Direktvergabe der Tramverkehre in Kassel,<br />
Baunatal und Vellmar sowie die Beteiligung am Wettbewerbsverfahren zum RegioTram (RT)-Betrieb<br />
stellten besondere Schwerpunkte dar.<br />
1. Geschäft und Rahmenbedingungen<br />
1.1 Gesamtwirtschaftliche und rechtliche<br />
Rahmenbedingungen<br />
Auf der Grundlage der Betrauung der Stadt Kassel von<br />
gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Durchführung<br />
des auf Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetzes<br />
(PBefG) beruhenden Öffentlichen Personennahverkehrs<br />
(ÖPNV) in Kassel an die <strong>KVG</strong> (vom 09.11.2009)<br />
konnte die <strong>KVG</strong> die Übergangsfristen der Verordnung (EG)<br />
Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments (EU) nutzen.<br />
Durch diese Verordnung sind sowohl Ausschreibungen<br />
als auch Direktvergaben möglich. Zusätzlich sieht die<br />
Verordnung Übergangsfristen vor, in denen Vergaben nach<br />
alter Rechtslage, dem sogenannten „Altmark Trans Urteil“<br />
des Europäischen Gerichtshofes (EUGH), aufrechterhalten<br />
werden können. Die Direktvergabe der Straßenbahnverkehrsleistung<br />
an die KVV Verkehrsgesellschaft Nordhessen<br />
GmbH (KVN) oder alternativ an die <strong>KVG</strong> blieb somit nach<br />
alter Rechtslage möglich. Grundlage sind die Regelungen<br />
in § 4 Abs. 8 – 12 des gültigen Konsolidierungsvertrages<br />
2008 – 2012 zwischen der Stadt Kassel und der Kasseler<br />
Verkehrs- und Versorgungs-GmbH (KVV) vom 21.07.2008.<br />
Daneben war es auch möglich, die Vergabe nach der EU-<br />
Verordnung (EU-VO) 1370/2007 durchzuführen.<br />
Die Konzessionen für die Tram-Leistungen in Kassel,<br />
Baunatal und Vellmar waren bis zum 15.12.2012 an die<br />
KVN vergeben. Die Konzessionen nach PBefG und die<br />
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KVV Geschäftsbericht 2012 | <strong>Zahlen</strong> | Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG
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