Jahresbericht 2012 - Landeslabor Berlin - Brandenburg

LLBB Jahresbericht 2012 Lebensmittel | Bedarfsgegenstände | Kosmetika | Tabak | Arzneimittel
Packung, sondern aufgrund des optischen
Eindrucks. Verschätzt sich der aufmerksame,
informierte Konsument aus objektiven Gründen,
ist eine Schutzbedürftigkeit gegeben. Ob
eine Mogelpackung vorliegt, setzt eine sorgfältige
Abwägung der verschiedenen Verbraucher-,
aber auch Herstellerinteressen voraus,
wie zum Beispiel die Bewahrung vor Irreführung,
aber auch leichte Handhabbarkeit und
die Verwendung der Packung als Geschenkpackung.
Maßstab für die Beurteilung ist in jedem
Fall immer der Schutz des Verbrauchers.
Eine täuschende Gestaltung der Fertigpackung
kann insbesondere dann vorliegen,
wenn zum Beispiel erhebliche Lufträume
auftreten (die Packung ist nicht vollständig
gefüllt), bei Hohlböden, besonders dickem
Glas, übergroßen Verschlüssen, doppelten
Wandungen, überflüssigen Einlagen oder Zwischenpackungen
oder überdimensionierten
Umkartons. Ausnahmen hierzu stellen Luxusartikel
wie zum Beispiel Verpackungen teurer
Parfüms dar. Eine Täuschung kann ebenfalls
nicht gegeben sein, wenn die Packung einsehbar
ist.
Um eine Beanstandung zu vermeiden, bleibt
dem Hersteller die Möglichkeit, das Behältnis
Verpackungsbeispiel
in Originalgröße auf der Verpackung abzubilden.
In einem der aktuellen Beanstandungsfälle,
einem Augen-Roll-On, ist allerdings
lediglich die Länge des Behältnisses in Form
einer Skala und ein entsprechender Hinweis
auf der Rückseite der Verpackung aufgedruckt.
Dies wurde als nicht ausreichend vor
Täuschung und die Probe daher als Mogelpackung
eingestuft.
Lebensmittel Bedarfsgegenstände
Kosmetika Tabak Arzneimittel
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Verpackungsbeispiel
Verpackungsbeispiel
Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Im Rahmen der durchgeführten Untersuchungen
wurde bei drei Nagellackproben Werbung
mit Selbstverständlichkeiten festgestellt. Auf
den Probenpackungen wurde damit geworben,
dass der Weichmacher Dibutylphthalat
(DBP) nicht enthalten sei. Dieser darf jedoch
laut Kosmetik-Verordnung nicht zur Herstellung
oder Behandlung von kosmetischen Mitteln
verwendet werden. Die Beanstandung
der Bewerbung als irreführend im Sinne von
§ 27 (1) Nr. 3b LFGB erfolgte. Weitere Kennzeichnungselemente
waren ebenfalls zu beanstanden.
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