Reader-TTIP-stand-Februar-2014

03/2013 Wirtschaftspolitische Informationen: Wachstum und Wohlstand durch Liberalisierung? Seite - 6 -Die stärksten Zuwächse bei den Exporten erzielte der„Sonstige Fahrzeugbau“ (Bahnen, Schiffe und Flugzeuge).Da das Auftragsvolumen dieser Branche aufgrundvon temporären Großaufträgen schwankt, sollte derkräftige Zuwachs 2012 gegenüber 2011 mit 22,6 Prozentanerkannt, aber nicht überbewertet werden. Plus2,5 Prozent erzielte dem gegenüber die Autoindustrie.Damit lagen beide Branchen über dem Metall-Elektro-Durchschnitt von 1,9 Prozent. Alle anderen Metall-Elektrobranchen verzeichneten geringere Zuwächseoder gar Rückgänge.Abb.: 1.14: Die Exporte der einzelnen Metall-Elektrobranchenentwickelten sich verschiedenAusfuhren der Metall- und Elektroindustrie2012 gegenüber 2011, Veränderung in ProzentBahn-, Schiff-, FlugzeugbauAutoindustrie2,522,61.4 Zusammenfassung und AusblickSowohl im gesamtwirtschaftlichen Außenhandel wieauch in der Metall-Elektroindustrie verschiebt sich seitJahren die Bedeutung einzelner Ländergruppen bzw.Kontinente. Dabei fällt besonders der Rückgang derdeutschen Exporte in die Eurozone auf. Das ist eineFolge der Kürzungspolitik, denn über ein sinkendes BIPund eine sinkende Beschäftigung verringerten sich nichtnur die Binnennachfrage, sondern auch die Importe derKrisenstaaten. Damit wird deutlich, dass man sich auseiner Krise nicht „heraussparen“ kann. Nur ein „Herauswachsen“ist möglich.Der folgende Teil erläutert, wer, wenn überhaupt, Nutznießereines geplanten Freihandelsabkommens zwischender EU und den USA sein könnte. Soviel kannbereits jetzt gesagt werden: Zum allgemeinen Ausgleichim weltweiten Handel wird es wohl kaum beitragen.Metall-ElektroindustrieMaschinenDV, elektr. u. opt. Erzeugn.Metallerzeugnisse1,90,70,20,12. Die geplante Handels- und InvestitionspartnerschaftEU – USA2.1 Was bisher geschahElektrische AusrüstungenMetalle-4,5-1,2Quelle: Statistisches Bundesamt , eigene BerechnungenGrafik: IG Metall, FB GrundsatzfragenOb diese relativ günstige Ausfuhrentwicklung im laufendenJahr erneut erreicht werden kann, ist noch nicht abzuschätzen.Das erste Vierteljahr 2013 entwickelte sichdeutlich schlechter als das Gesamtjahr 2012. Lediglichder Sonstige Fahrzeugbau konnte einen Zuwachs melden.In allen anderen ME-Branchen gingen die Ausfuhrenzurück, die Metall-Elektro-Industrie insgesamt um2,7 Prozent.Abb. 1.15: Metall-Elektro-Ausfuhren rückläufigAusfuhren der Metall- und ElektroindustrieJanuar - April 2013 gegenüber Vorjahreszeitraum, Veränderung in ProzentSonstige FahrzeugeElektrische AusrüstungenMetallerzeugnisseMetall- und ElektroindustrieKraftwagen- und -teileMaschinenDV-Geräte, elektr. u. opt. Erzeugn.Metalle -7,1Quelle: Statistisches Bundesamt , eigene Berechnungen-3,6-4-2,7-2,7-1,604,5Grafik: IG Metall, FB GrundsatzfragenEs ist Bewegung in die Außenhandelsbeziehungen zwischenden Vereinigten Staaten und der EU gekommen.Während ein Schwerpunkt in den vergangenen Jahrendem Ausbau der Handelsbeziehungen zu Partnerländerndes Pazifischen Raumes galt, richtet sich der Blickder US-Amerikaner nun auf Europa. Daher befasstesich auch Obama in seiner Antrittsrede zur zweitenAmtszeit mit den Beziehungen der USA zu Europa.Ein Freihandelsabkommen soll nun den Waren- undDienstleistungsaustausch zwischen den beiden Kontinentenintensivieren und Wachstumspotenziale nutzen:die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft(Transatlantic Trade and Investment Partnership– TTIP, im Folgenden auch: „Freihandelsabkommen“).Am 13. Februar 2013 kündigten EU-KommissionspräsidentBarroso, EU-Ratspräsident van Rompuy und US-Präsident Obama an, Verhandlungen über eine transatlantischeHandels- und Investitionspartnerschaft aufzunehmen.Bereits im März dieses Jahres wurde demRepräsentantenhaus der Vereinigten Staaten der Ergebnisberichteiner hochrangigen Arbeitsgruppe, bestehendaus US-amerikanischen und europäischen Experten,vorgelegt. Die Arbeitsgruppe befasste sich seit etwaeinem Jahr mit den möglichen Wirkungen des Freihandelsabkommens.Dabei gehen die Experten davonaus, dass über eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeitmehr Wachstum und Beschäftigung in den Ländern derVertragsparteien entstehen.Im Gegensatz zum Repräsentantenhaus in den USAwurde das Europäische Parlament (EP) erst sehr spätin die Debatte einbezogen. Die EU-Kommission begründetdie spärlichen Informationen und den „sensiblen“Umgang mit Dokumenten mit verhandlungstakti-