Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 69. Sitzung Mittwoch, den 16.11 ...

(Präsidentin Diezel)Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode - 69. Sitzung - 16.11.2011 7Weiterhin wurde im Ältestenrat vereinbart, heute und morgen nach 22.00 Uhr keinen Tagesordnungspunktmehr aufzurufen.Bei der Verteilung der Einladungen fehlten noch Beschlussempfehlungsnummern und Drucksachen.Zu TOP 3 5/3528, zu TOP 4 5/3529, zu TOP 5 a 5/3526, zu TOP 5 b 5/3527. Die TOP 2 aund 2 b können heute nicht mehr beraten werden, da der mitberatende Ausschuss für Wirtschaft,Technologie und Arbeit erst morgen dazu tagt. Zu TOP 2 a wurde ein Änderungsantrag der FraktionDIE LINKE in der Drucksache 5/3562 verteilt.Zu TOP 3 wurde als Berichterstatter der Abgeordnete Gentzel benannt.Zu TOP 4 wurden Änderungsanträge der Fraktionen der FDP in Drucksache 5/3539 und der FraktionDIE LINKE in der Drucksache 5/3561 verteilt.Zu TOP 5 a werden Entschließungsanträge der Fraktionen DIE LINKE in der Drucksache 5/3560und der Fraktionen der CDU und SPD in der Drucksache 5/3563 verteilt.Die Tagesordnungspunkte 6 a und 6 b werden von der Tagesordnung abgesetzt, da der federführendeAusschuss für Soziales, Familie und Gesundheit dazu noch nicht abschließend beraten hat.Zu TOP 21 wurde eine 2. Neufassung verteilt.Zu TOP 41, der Fragestunde, kommen die Mündlichen Anfragen in den Drucksachen 5/3505, 5/3506, 5/3507, 5/3517, 5/3518, 5/3519, 5/3520, 5/3521, 5/3522 und 5/3531 hinzu. Der AbgeordneteDr. Augsten hat seine Mündliche Anfrage in der Drucksache 5/3497 in eine Kleine Anfrage umgewandelt.Die Landesregierung hat mitgeteilt, neben den bereits in den letzten Plenarsitzungen angekündigtenSofortberichten zu den Tagesordnungspunkten 22, 28, 30 und 31 auch zu den Tagesordnungspunkten32 und 36 von der Möglichkeit eines Sofortberichts Gebrauch zu machen. Gibt esweitere Anträge zur Tagesordnung? Herr Emde, bitte schön, CDU-Fraktion.Abgeordneter Emde, CDU:Frau Präsidentin, es wurde ein Antrag abgegeben an die Landtagsverwaltung, Bundeswehrstrukturreformpraktisch als Ersatz für die angekündigte Regierungserklärung. Wir bitten, den Antrag aufdie Tagesordnung zu setzen und von der Platzierung her Freitag gegen 13.00 Uhr, je nachdem,wie die Tagung verläuft.Präsidentin Diezel:Vielen Dank. Herr Dr. Pidde, SPD-Fraktion.Abgeordneter Dr. Pidde, SPD:Frau Präsidentin, ich beantrage, den Tagesordnungspunkt 10 b „Erstes Gesetz zur Änderung desThüringer Landesplanungsgesetzes“ in Drucksache 5/3501 in erster und auch zweiter Beratung indieser Plenarsitzung zu behandeln.