Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 69. Sitzung Mittwoch, den 16.11 ...

72 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode - 69. Sitzung - 16.11.2011Abgeordneter Fiedler, CDU:Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, nicht wundern, ich habe nur fliegendenWechsel gemacht, um zu dem Gesetzentwurf jetzt kurz zu sprechen und gehe dann wieder zu denanderen Dingen, die auch anstehen. Wir haben heute hier den Gesetzentwurf der Landesregierungvorliegen. Meine Damen und Herren, ich war bis vor Kurzem hell erfreut, wie viele sich gefundenhaben, die sich auf freiwilliger Basis hier vor Ort zusammengeschlossen haben. Ich glaube, esist schon eine Leistung, dass kommunale Vertreter vor Ort in kommunaler Selbstverwaltung selberentscheiden, wo sie hingehen wollen, wie das Ganze funktioniert und dass sie sich selber findenund auch noch, und das muss man deutlich machen, in den Größenordnungen, die notwendigsind, die hier vorgeschrieben sind. Ich finde, dass wir jetzt mittlerweile, ich glaube, ca. 100 Gemeinden,die sich hier gefunden haben insgesamt, das finde ich eine tolle Entscheidung,(Beifall CDU)- das freut mich aber, dass noch einer aufmerksam zuhört, eine, zwei, danke.(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Ich tue das im Namen meiner Fraktion.)Ja. - weil das wichtig ist. Mir geht es noch einmal darum, dass wir hier wirklich darauf achten, unddas möchte ich insbesondere zu unseren Freunden in der Koalition noch einmal sagen, dass esum Freiwilligkeit geht. Wir haben die Gemeinden aufgefordert, sie sollen sich freiwillig finden ausden unterschiedlichsten Gründen. Welche sind untermaßig geworden, sie müssen sich finden, unddas sind die meisten. Und es gibt noch andere Dinge, die ich nicht alle ausführen will. Aber sie habensich gefunden. Wir haben ihnen dann gesagt, ihr bekommt auch Geld dafür letztmalig in diesemJahr. Dazu stehen wir und standen wir auch und wir stehen immer noch. Jetzt haben wir mitdem Koalitionspartner verhandelt und haben die Finanzen für dieses Gesetz geklärt und auch fürdie nächsten, die, wie wir ja wissen, bis zum 15.11.2011, das war gestern, ihre Beschlüsse gefassthaben, und die dann bis zum 01.12.2011 die zweite Runde dort auch noch überstanden haben,dass dieses geklärt ist und wir die Finanzierung dort auch übernehmen können. Ich glaube, das istwichtig für die Kommunen. Was ärgerlich ist, muss ich sagen, und wir wollen ja immer in der Koalitionfreundlich und nett miteinander umgehen, was ich ehrlich sagen muss - Heike Taubert, dulachst gerade so freundlich -, was ich nicht nachvollziehen kann, wir sind kurz vor Toresschlussund wir haben dann, den Gesetzentwurf haben wir ja vorliegen, in letzter Minute müssen wir dortvier Paragrafen herausnehmen. Sie sind genannt worden: § 5 - Gemeinde Molsdorf, Teichwolframsdorfund Stadt Berga/Elster, Landkreis Greiz; § 8 - Gemeinde Ilfeld und Niedersachswerfen,Landkreis Nordhausen; § 13 - Gemeinde Bauerbach, Grabfeld, Verwaltungsgemeinschaft Dolmarund Salzbrücke, Landkreis Schmalkalden/Meiningen und § 16 - Gemeinde Effelder-Rauensteinund Mengersgereuth-Hämmern, Landkreis Sonneberg.Meine Damen und Herren, liebe Freunde, ich bin nun schon und andere jahrelang Bürgermeister,ich bin es jetzt, glaube ich, 21 Jahre oder so. Nun stelle ich mir vor, wir hätten uns durchgerungenzu so einer Landgemeinde oder in anderen Dingen und dann sagen die Erfurter, nichts ist, daswollen wir nicht. Jetzt stelle ich mir mal vor, wie das in der Demokratie wirkt und wie das bei denLeuten unten ankommt.(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Da muss ein Leitbild her und dann funktioniert es.)