GLÜCKAUF

25. April 1925 G lückauf 53312d. 903627. Wilhelm Linnmann, Essen-Altenessen.Vorrichtung zum Abscheiden von Benzol o. dgl. aus Abwassermit durch einen Schwimmer bewegter Absperrvorrichtung.2. 12. 24.20 e. 903629. Wilhelm Fleischmann und Heinrich Hillebrand,Schüren. Förderwagenkupplung. 14.1.25.20 i. 903790. Johann Rami, Kurl (Westf.). Grubenweiche.11.2.25.26d. 904278. Karl Reeb, Ickern (Kr. Dortmund). Apparatzur Gewinnung von hochprozentigem Vorprodukt. 4.2.25.34k. 904 173. Wilhelm Raudschus, Westerholt. Vorrichtungzum selbsttätigen Streuen von Desinfektionsmittelnan Grubenklosetts. 17. 2 25.35a. 903714. Fried. Krupp A. G., Essen. Anzeigevorrichtungfür Förderseiltriebe. 28. 4. 24.33 a. 904 166. Josef Gehl, Püttlingen (Kr. Saarbrücken).Schachtfangvorrichtung. 14. 2. 25.•40d. 904308. Johann Jacobs, Völklingen. Wasserscheiderfür komprimierte Luft und Dampf. 18.2.25.61a. 903726. Dr.-Ing. Alexander Bernhard Dräger, Lübeck.Luftkühler an Atmungsgeräten. 31. 10.24.80a. 903 926. Naamenlooze Venootschap HephaestosHandelsassociatie, Rotterdam. Presse für Ziegelsteine, Briketteu. dgl. mit geheizten Preßstempeln. 23. 9. 24.81 e. 903934. Bamag-Meguin A. G., Berlin. Fördervorrichtung.5. 12. 24.Patent-Anmeldungen,die vom 9. April 1925 an zwei Monate lang in der Auslegehalledes Reichspatentamtes ausliegen.5 b, 8. W. 64026. Emil Robert Wötzel, Dresden-Tolke^witz. Einhänge-Spanngestell mit Einhänge-Vorschubrahmenfür Bohrmaschinen und Bohrhämmer. 15.6.23.5b, 9. B. 112854. »Bergbau« Gesellschaft für betriebstechnischeNeuerungen m. b. H , Dortmund. Einrichtung ander Aufhängung und der Luftleitung von Schrämmaschinen.20. 2. 24.5 h, 9. M. 82752. Mavor & Coulson Ltd., Glasgow(Schottl.). Kegelförmige Schrämstange. 11.10.23. England13. 10. 22.5 b, 10. St. 37312. Hans Hundrieser, Berlin-Halensee,und Alfred Stapf, Berlin. Gesteinzerreißer mit Reißklauen;Zus. z. Pat. 410354. 10 10.23.5 b, 17. E. 30 578. Max Eisenach, Barmen. Umsetzvorrichtungfür Preßlufthämmer, besonders Preßluftbohrhämmer.5. 4. 24.10a, 17. C. 35761. Dipl.-Ing. Rudolph Caesar, Halle(Saale). Trockenkühlung von hocherhitzten brennbaren kleinstückigenund feinkörnigen Stoffen (Kühlbunker). 24.11.24.10a, 17. D. 46217. Firma Deutsche Erdöl-A.G., Berlin-Schöneberg. Entwässerung von Koks. 23. 9. 24.10a, 17. P. 44 992. Dipl.-Ing. Dr. Heinrich Gehle,Blumenthal, und Dipl.-Ing. Franz Pöpelt, Charlottenburg.Trockenkühlen von Koks. 23. 9. 22.10a, 17. F. 55251. Heinrich Frohnhäuser, Dortmund.Kokstransport bei der Trockenkühlung. 11.1.24.10 a, 26. L: 5S848. Franz Leitner, Halle (Saale). Verschwelenbituminöser Stoffe. 23. 10. 23.10b, 4. H. 99657. »Hanna« Brikettierungsgesellschaftm. b. H., Berlin. Verfahren zur Herstellung von Brennstoffbrikettenaus Kohlenklein; Zus. z. Pat. 411 449. 13. 12.24.10 b, 7. H. 97 684. Wilhelm Hartmann, Offcnbach (Main),und Adolf Dasbach, Hermülheim b. Köln. Verfahren zur Erzielungeines in Körnung und Trocknung möglichst gleichmäßigenBrikettiergiites. 26. 6. 24.10b, 8. T. 28358. Rudolf Tormin, Düsseldorf. Vorrichtungzur Vorbereitung von minderwertigen Brennstoffenzum Brikettieren. 21.12.23.35a. 9. M. 80410. Peter Mommertz, Hamborn (Rhein).Schachtförderung. 1.2.23.40a, 2. Sch. 69722. Gustav Schatte, Magdeburg.Reaktionsschmelzen feiner Sulfide und Oxyde im Schwebezustand.22. 2. 24.46 f, 7. A. 42 739. A. G. Kühnle, Kopp & Kausch,Frankenthal (Pfalz). Vorrichtung zur Vermeidung von Eisbildungbei preßluftgetriebenen Maschinen, besonders Preßluftturbinen.26. 7. 24.46 f, 7. A. 43 305. A. G. Kühnle, Kopp & Kausch,Frankenthal (Pfalz). Vorrichtung zur Verhinderung von Eisbildungan Preßluftturbinen. 16. >0.24.74 h, 4. G. 60927. Gesellschaft für praktische Geophysikm. b. H., Freiburg (B). Verfahren zum Feststellen eineshöhern Gehalts von Methan und Kohlensäure in Bergwerken.10. 3. 24.81 e, 15. H. 96444. Gebr. Hinselmann G.m.b.H., Essen.Stoßverbindung für Schüttelrutschen; Zus. z. Pat. 409535.10. 3. 24.Deutsche Patente.la (30). 411635, vom 6. August 1921. WilhelmOefverberg in Mainz und OttoSchniidt inMainz-Mombach. Erz- oder Schlaikenscheider.In dem zur Aufnahme einer Scheideflüssigkeit mittlererDichte dienenden Gefäß ist eine endlose, mit Bechern verseheneFörderkette so angeordnet, daß ihr oberes Trum unmittelbarunterhalb der Oberfläche der Scheideflüssigkeit liegtund am Ende so aufwärts geführt ist, daß die Becher desTrums die auf der Flüssigkeit schwimmenden Teile desScheidegutes zusammenstreichen, aus der Flüssigkeit heben undin ein Sammelgefäß befördern. Das untere Trum der Förderketteist hingegen so oberhalb des wagrecht liegenden Gefäßbodensparallel zu diesem geführt, daß die Becher der Kettedie auf den Gefäßboden gesunkenen Teile des Gutes überden Boden schieben und in eine Nebenkammer des Gefäßesbefördern. Aus dieser Kammer werden die Gutteile durchein endloses Becherwerk ausgetragen.5a (3). 411272, vom 12. Juli 1922. Hughes ToolCompany in Houston, Texas (V. St. A.). Erd- oderGesteinbohrer.Der Bohrer hat am untern Ende eine Aussparung, in derauf einer Querwelle gelagerte Sohlenschneidrollen angeordnetsind. Die Querwelle ist in nach unten offenen Schlitzen derSt-itenwände der Aussparung eingesetzt, und auf die Wellenendensind Feststellringe o. dgl. befestigt, welche in die geschlitztenWände der Aussparung eingreifen. Die Ringe verhinderneine Bewegung der Wellenenden in achsrechter,senkrechter und seitlicher Richtung. In der Mitte kann dieWelle mit einem Vierkant so in einen nach unten offenenSchlitz einer mittlern Scheidewand der Aussparung eingreifen,daß sie sich nicht drehen kann.5 b (10). 389 750, vom 11. Februar 1923. Adolf Lin neina n n in Charlottenburg. Mechanischer Kohlen- undGesteinbrecher.In einem dem Durchmesser des Bohrloches entsprechendenRohr a, in dem die Mutter b befestigt ist, wird durchden Kolben c die Stange d geführt, die kurz vor ihremfreien Ende eine Verjüngung hat und an dem freien Endeselbst die dem Querschnitt des Bohrloches entsprechendekreisförmige Platte e trägt. In Schlitze des Rohres a sindBrechbacken/eingesetzt, die sich mit ihrer innern Kante andie Stange d anlegen.Die Mutter bdient zur Führungder Schraubenspindelg, die sich mitdem vordem Endeauf den Kolben cstützt und am hintern,aus dem Rohrvorstehenden Endeeinen Vierkant hat.n -Das Rohr a wird,nachdem die Schraubenspindel in der Mutter b zurückgeschraubtund der Kolben c mit der Stange d in das Rohrgedrückt ist, so weit in das Bohrloch geschoben, daß sich diePlatte e auf die Bohrlochsohle aufsetzt. Alsdann schraubtman die Schraubenspindel mit einem auf ihr vierkantiges Endeaufgesetzten Hebel in der Mutter vor. Dabei werden dieBrechbacken / durch den sich verjüngenden Teil der Stange din das Gestein (die Kohle) getrieben und dieses abgesprengt.Zugleich drückt man das Rohr aus dem Bohrloch zurück, sodaß die Brechbacken das Gestein (die Kohle) abreißen.