MASTER THESIS

Master Thesis Trennung von Netz und Betrieb
4.3.3 Entlastung des Staatshaushaltes?
Die Finanzierungsverantwortung des Bundes lässt sich in vier Bereiche
aufteilen:
� Die Finanzierung des Bundeseisenbahnvermögens. Dieses hat alle
nicht betriebsnotwendigen Vermögenswerte der DB übernommen, sowie
personelle und materielle Altlasten.
� Die Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen: Mit Baukostenzuschüssen
und zinslosen Darlehen wird die Infrastruktur der Schiene in
erheblichen Maße vom Staat finanziert 124 .
� Die Finanzierung von vereinigungsbedingten Sonderlasten: Mit
diesen Zuschüssen wurde die Übernahme von Altlasten durch die DB
AG vom Staat alimentiert.
� Die Finanzierung von Nahverkehrsleistungen: Aus gemeinwirtschaftlichen
Gründen finanziert der Staat die öffentlichen Nahverkehre.
Abb. 21: Finanzierungsarten des Schienenverkehrs in Deutschland 125
Insgesamt erfordert die Aufrechterhaltung des Schienenverkehrssystems
sowie die Bedienung der im Rahmen der Bahnreform übernommenen Altlasten
jährliche Zuwendungen in beträchtlicher Höhe. Im Jahre 2002 wur-
123 Abbildung aus FDP (2004,S.3) auf Grundlage von BMVBW Daten.
124 Siehe zur Finanzierung der Infrastruktur auch „Kommission Infrastrukturfinanzierung“ (Hrsg.) (2000, S.17ff)
125 Quelle: DB AG (2003, Seite 2)
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