Berliner Zeitung 17.11.2018

28 Berliner Zeitung · N ummer 269 · 1 7./18. November 2018
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4Millionen
Steigende Mieten sind kein
Naturgesetz –auch in einer
wachsenden Stadt wie Berlin
nicht. Der Sozialwissenschaftler
Andrej Holm, 48, erklärt,
was in der Mietenpolitik möglich ist.
Herr Holm, Berlin steuert darauf zu,
eine Stadt mit vier Millionen Einwohnern
zu werden. Wasmuss sich tun,
damit alle eine passendeWohnung bekommen?
Reicht es, nur zu bauen?
Nein, bauen allein reicht nicht.
Natürlich brauchen wir mehr Wohnungen,
aber vorallem für Haushalte
mit geringen Einkommen. Es gibt im
Moment genügend hochpreisige
Mietwohnungen und teure Eigentumswohnungen,
aber an kleinen
und leistbaren Wohnungen mangelt
es.
Wie definieren Sie leistbareWohnungen?
DerBegriff der Leistbarkeit besagt,
dass Miete und Einkommen in einem
vernünftigen Verhältnis stehen sollen.
Sozialwissenschaftliche Studien
zeigen, dass nicht mehr als 30 Prozent
des Einkommens für die gesamten
Wohnkosten ausgegeben werden sollen.
Das praktizieren wir in Berlin
schon in ganz kleinen Segmenten.
Zum Beispiel bei den Mietzuschüssen
im alten sozialen Wohnungsbau.
Die 30-Prozent-Regel leitet sich daraus
ab,dass Haushalten mit Einkommen,
die knapp über den Schwellenwerten
für Transfereinkommen liegen,
genug Geld zum Leben bleibt.
Unddass die Miete nicht die geringen
Einkommen, etwa vonMindestlohnverdienern,
auffrisst, sodass diese Sozialhilfe
beantragen müssen.
Wie viele Wohnungen zu günstigen
Mieten benötigt Berlin?
UnsereAnalyse mit Daten des Mikrozensus
von2014 hat ergeben, dass
Wiesollte umgesteuertwerden?
Man müsste bei den landeseigenen
Wohnungsbaugesellschaften in
Berlin die Kriterien für den Erfolg ändern.
Im Moment ist deutlich, dass
das Kriterium für den Erfolg die Anzahl
der neu gebauten Wohnungen
ist. Man könnte dies um ein zweites
Kriterium ergänzen, in dem ein möglichst
hoher Anteil geförderter Wohnungen
verlangt wird. In der Konsequenz
müsste man schließlich sagen,
der Erfolg einer sozial orientierten
Wohnungspolitik misst sich daran, ob
es in einem bestimmten Zeitraum gein
Berlin jeder fünfte Haushalt mehr
als 40 Prozent des Einkommens für
die Miete ausgeben muss. Das sind
fast 400 000 Haushalte,die mehr zahlen,
als sie ausgeben sollten. Die
meisten benötigen Wohnungen, die
ohne Betriebskosten nicht mehr als
vier oder fünf Euro je Quadratmeter
kosten sollten. Warum solche Wohnungen
gebraucht werden, wirdrelativ
schnell deutlich, wenn man sich
ein Lehrlingsgehalt anschaut oder einen
Mindestlohn, mit dem ein Haushalt
nur 900 oder 1000 Euro verdient.
Nach der 30-Prozent-Regel darf die
Miete inklusive Betriebskosten 270
oder 300 Euro nicht übersteigen. Das
sind Mieten, die es nur zu Quadratmeter-Preisen
vonvier oder fünf Euro
kalt gibt. Da sehen wir,dass selbst der
neue soziale Wohnungsbau mit Einstiegsmieten
von 6,50 Euro je Quadratmeter
diese Zielgruppe im Moment
verfehlt. Also ausgerechnet diejenigen,
die im Moment den dringendsten
Bedarfhaben.
VonWien
lernen
Der Stadtsoziologe Andrej Holm
empfiehlt die österreichische
Hauptstadt als Beispiel dafür,wie
sich preiswertes Wohnen in Zukunft
organisieren lässt
den. Wohnungen, bei denen die Kredite
bereits zurückgezahlt sind, müssen
im Übrigen auch nicht teurer
werden.
Welche Länder machen das besser?
ZumBeispiel Österreich. Dortgibt
es soziale Wohnbau-Förderprogramme,
die von gemeinnützigen
Genossenschaften abgefragt werden.
Die Förderprogramme haben eine
ähnliche Struktur wie hier.Dawerden
Zuschüsse gezahlt und Darlehen.
Dann werden die Darlehen zurückgezahlt,
doch wenn die Förderphase
nach 26 Jahren beendet ist, passiert
das Gegenteil vondem, was hier passiert:
Wenn in Berlin die Förderphase
beendet ist, wird die Wohnung dem
VonUlrich Paul
Markt übergeben und der Vermieter
kann die Miete an den Mietspiegel
anpassen –oder sogar darüber hinaus
erhöhen.
Wieläuft das in Österreich?
Im System der Gemeinnützigkeit
in Österreich sinkt die Miete in Wien
nach Abschluss der Förderprogramme
auf ein Niveau von3,86 Euro
proQuadratmeter,ohne Betriebskosten.
Das reicht für die notwendigen
Ausgaben wie Verwaltungskosten
oder eine erhöhte Instandhaltungspauschale.
Die Miete ist auskömmlich,
weil die Unternehmen gemeinnützig
sind und einer Gewinnbeschränkung
unterliegen. Angesichts
der Angebotsmieten von elf oder
Was muss sich ändern, um ausreichend
preiswerte Wohnungen für Berlin
zu bekommen?
Ein wichtiger Punkt wäre, einen
radikalen Mietpreisschutz der noch
preiswertenWohnungen durchzusetzen.
In Berlin gibt es noch etliche
Wohnungen für 3,80 oder 4,20 Euro je
Quadratmeter. Im Moment besteht
die Gefahr, dass angesichts steigender
Durchschnittsmieten viele Vermieter
bei den sehr preiswerten Beständen
die Miete auf Mietspiegel-
Niveau erhöhen und sagen, das
könne ja eigentlich keinem wehtun.
Es tut aber weh. Es tut genau denjenigen
weh, die diese geringen Mieten
zahlen und ihr Leben darauf ausgerichtet
haben. Ziel des Mieterschutzes
muss also nicht nur sein, dass
Mieter nicht verdrängt werden, sondern
dass Mietpreise gehalten werzwölf
Euro proQuadratmeter,auf die
wir in Berlin zusteuern, klingen solch
günstige Mieten unrealistisch. Tatsächlich
braucht man wohnungswirtschaftlich
gesehen für eine abbezahlte
Wohnung aber nicht mehr als
vier Euro pro Quadratmeter. Das ist
ein Denken, das selbst bei den landeseigenen
Wohnungsunternehmen
und den Genossenschaften in Berlin
noch nicht so starkausgeprägt ist.
Was hindert uns in Deutschland
daran, das Modell zu importieren?
Es gibt in Österreich einen gravierenden
Unterschied zur Situation
hierzulande. Denn Österreich gehört
zu den Ländern, die die Gemeinnützigkeit
im Wohnbereich nicht abgeschafft
haben. Gemeinnützigkeit im
Wohnungsbereich bedeutet, dass auf
der Unternehmensebene bestimmte
Bewirtschaftungsmuster festgeschrieben
sind.
Wasist in Deutschland anders?
In Berlin und in anderen Städten
Deutschlands wird meist versucht,
den sozialen Effekt der Wohnungsbewirtschaftung
durch das Setzen von
Rahmenbedingungen zu steigern.
Hier sagt der Staat: Wir haben eine
Mietpreisbremse, wir haben ein Milieuschutzgebiet
mit bestimmten Auflagen,
wir haben eine Zielvereinbarung
mit den Wohnungsbaugesellschaften
oder ein Förderprogramm,
das für einen bestimmten Zeitraum irgendetwas
bewirken soll. Wir versuchen
also immer von außen an eine
scheinbar unbändige Bewirtschaftungskraft
heranzutreten und diese
einzugrenzen. In Ländern mit einer
Wohnungsgemeinnützigkeit, zu denen
auch noch die Niederlande gehören,
sind diese Ziele auf der Unternehmensebene
festgelegt. Da gibt es gar
keine Diskussionen darüber,dass man
keine unlauteren Überschüsse erzie-
len soll, weil bei jeder Prüfung nachgewiesen
werden muss, dass man nicht
Geld eingenommen hat, das man für
die Bewirtschaftung nicht braucht.
Nötig wäre, die Gemeinnützigkeit im
Wohnbereich wieder einzuführen. In
der Kulturarbeit, der Jugendarbeit und
im Sportgibt es sie ja heute noch. Es ist
also nicht so,dass man in Deutschland
das Prinzip der Gemeinnützigkeit
nicht kennen würde.
Welche Widerstände gibt es gegen die
Einführung imWohnbereich?
Es fehlt vorallem eine Mehrheit im
Bundestag. Die steuerrechtlichen
Rahmenbedingungen können nur
auf der Bundesebene festgeschrieben
werden. Auch die Wohnungswirtschaft
sträubt sich gegen die Einführung
einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit.
Es gibt zwar Diskussionen,
doch scheitern diese im Moment
auch an den großen Neubauanforderungen,
die beispielsweise an die
Wohnungsbaugesellschaften gestellt
werden. DieUnternehmen argumentieren,
sie könnten nicht überall Einnahmen
einsparen, wenn sie gleichzeitig
Überschüsse nutzen sollen, um
Neubauprogramme zu stemmen. Da
beißen sich zwei wohnungspolitische
Anforderungen.
TRAUERANZEIGEN
BlaueHavel,Grunewald,
grüß‘ miralle beide,
grüß‘ undsag‘ ich komme bald
und die Tegler Heide
Theodor Fontane
1819-1898
Bernhard Rauche
Eisenbahnfreund
Straßenbahnfreund
Heimatkundler
geborenam28.12.1941
istam30.10.2018 in Berlin verstorben.
IlonaRauche
Emma Rauche
MariaHermann
Die Trauerfeier findet am 30.11.2018 um 10:15 Uhr
auf dem Urnenfriedhof Gerichtstraße statt.
Christa Wischnewski-Vetter
10. Juli 1932 6. November 2018
Ralf-Peter und Christiane, Katja und Jacques
Maria, Charlotte, Lea, Clara, Sofia und Diego
Mila und Leon
Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung
findet am 11. Dezember um 12 Uhr in der
Trauerhalle des Dorotheenstädtischen Friedhofs,
Chausseestraße 126 in Berlin-Mitte statt.
Nach einem erfüllten Leben ist mein lieber Mann, unser
Vati, Opa und Uropa von uns gegangen
Horst Kienitz
*29.3.1939 †21.10.2018
In tiefer Trauer, Liebe und Dankbarkeit
nehmen wir für immer Abschied.
Im Namen der Familie
Gabriele Kienitz
Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung findet am
Donnerstag, dem 13. Dezember 2018, um 13.00 Uhr auf dem
Friedhof Kaulsdorf, 12621 Berlin, Dorfstraße 24 statt.
Friedemann Spangenberg
*14. Dezember 1940 †1.November 2018
Ichbin nicht tot, ichtausche nur die Räume,ich leb’in Euchund geh’durch EureTräume.
PetraMairena
geb. Nummert
5. Mai1954 – 23. Oktober2018
Du hast dich mitdeiner Fröhlichkeit,Kraft undWillensstärke, deiner Empathie
undbeständigen Solidaritätsarbeit tief in unsere Seelengesenkt.
Daswerdenwir für immerbewahren.
Carmen Urrutia für alle
Pankower Früchtchen gGmbH
Wir sind sehr traurig.
Tatjana und Georg Behrend
David Kusche
JakobWeber
Anna Behrend
Jonathan Behrend
Die Beisetzung findet am Freitag, dem 23. November 2018, 12 Uhr,
auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Gudrunstraße 20, 10365 Berlin, statt.
Freundin undKollegin, du fehlst uns!
SchuleEins
Am 30. November um 11.00 Uhr nehmen wir auf dem St. Marien und St. Nikolai Friedhof
in der Prenzlauer Allee1Abschied.
Nach einem langen erfüllten Leben ist unsere liebe Mutter,
Großmutter und Urgroßmutter von uns gegangen.
Johanna Köhler
*20. April 1928 †11. November 2018
Wirwerden Dich sehr vermissen und
in guter Erinnerung behalten.
Ulrich Köhler und Ricarda Zwicker
im Namen aller Angehörigen
Die Trauerfeier findet am 27. November 2018 um 12.00 Uhr
auf dem Karlshorster Friedhof, Robert-Siewert-Straße 57,
10318 Berlin statt.
Behaltet mich soinErinnerung, wie ich inden
schönsten Stunden mit Euch beisammen war.
Zahnarzt
Uwe Münch
*02.11.1943 †10.11.2018
Er war ein herzensguter und liebevoller Mensch.
In stillem Gedenken
Elke Münch
Harriet Münch
Die Erdbestattung findet am Dienstag, dem 20.11.2018 um 13.00 Uhr auf dem
Auferstehungskirchhof in Berlin-Weißensee, Indira-Gandhi-Str. 110 statt.
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hohenschönhausen
Schweren Herzens nehmen wir Abschied von
Ruth Müller
*20. April 1950 †24. Oktober 2018
In Liebe und Dankbarkeit
Deine Tochter Bärbel und Enkelsohn Alexander
Die Trauerfeiermit anschließender Urnenbeisetzung findet
am 6. Dezember 2018um13.00Uhr auf demGeorgen-Parochial-Friedhof II,
Landsberger Allee 49, 10249 Berlinstatt.
Konrad-Wolf-Str. 33, 13055 Berlin
Tag &Nacht (030) 971 055 77
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am Samstag,
dem 24.11.2018
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