Berliner Zeitung 17.11.2018

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28 Berliner Zeitung · N ummer 269 · 1 7./18. November 2018 ························································································································································································································································································· 4Millionen Steigende Mieten sind kein Naturgesetz –auch in einer wachsenden Stadt wie Berlin nicht. Der Sozialwissenschaftler Andrej Holm, 48, erklärt, was in der Mietenpolitik möglich ist. Herr Holm, Berlin steuert darauf zu, eine Stadt mit vier Millionen Einwohnern zu werden. Wasmuss sich tun, damit alle eine passendeWohnung bekommen? Reicht es, nur zu bauen? Nein, bauen allein reicht nicht. Natürlich brauchen wir mehr Wohnungen, aber vorallem für Haushalte mit geringen Einkommen. Es gibt im Moment genügend hochpreisige Mietwohnungen und teure Eigentumswohnungen, aber an kleinen und leistbaren Wohnungen mangelt es. Wie definieren Sie leistbareWohnungen? DerBegriff der Leistbarkeit besagt, dass Miete und Einkommen in einem vernünftigen Verhältnis stehen sollen. Sozialwissenschaftliche Studien zeigen, dass nicht mehr als 30 Prozent des Einkommens für die gesamten Wohnkosten ausgegeben werden sollen. Das praktizieren wir in Berlin schon in ganz kleinen Segmenten. Zum Beispiel bei den Mietzuschüssen im alten sozialen Wohnungsbau. Die 30-Prozent-Regel leitet sich daraus ab,dass Haushalten mit Einkommen, die knapp über den Schwellenwerten für Transfereinkommen liegen, genug Geld zum Leben bleibt. Unddass die Miete nicht die geringen Einkommen, etwa vonMindestlohnverdienern, auffrisst, sodass diese Sozialhilfe beantragen müssen. Wie viele Wohnungen zu günstigen Mieten benötigt Berlin? UnsereAnalyse mit Daten des Mikrozensus von2014 hat ergeben, dass Wiesollte umgesteuertwerden? Man müsste bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin die Kriterien für den Erfolg ändern. Im Moment ist deutlich, dass das Kriterium für den Erfolg die Anzahl der neu gebauten Wohnungen ist. Man könnte dies um ein zweites Kriterium ergänzen, in dem ein möglichst hoher Anteil geförderter Wohnungen verlangt wird. In der Konsequenz müsste man schließlich sagen, der Erfolg einer sozial orientierten Wohnungspolitik misst sich daran, ob es in einem bestimmten Zeitraum gein Berlin jeder fünfte Haushalt mehr als 40 Prozent des Einkommens für die Miete ausgeben muss. Das sind fast 400 000 Haushalte,die mehr zahlen, als sie ausgeben sollten. Die meisten benötigen Wohnungen, die ohne Betriebskosten nicht mehr als vier oder fünf Euro je Quadratmeter kosten sollten. Warum solche Wohnungen gebraucht werden, wirdrelativ schnell deutlich, wenn man sich ein Lehrlingsgehalt anschaut oder einen Mindestlohn, mit dem ein Haushalt nur 900 oder 1000 Euro verdient. Nach der 30-Prozent-Regel darf die Miete inklusive Betriebskosten 270 oder 300 Euro nicht übersteigen. Das sind Mieten, die es nur zu Quadratmeter-Preisen vonvier oder fünf Euro kalt gibt. Da sehen wir,dass selbst der neue soziale Wohnungsbau mit Einstiegsmieten von 6,50 Euro je Quadratmeter diese Zielgruppe im Moment verfehlt. Also ausgerechnet diejenigen, die im Moment den dringendsten Bedarfhaben. VonWien lernen Der Stadtsoziologe Andrej Holm empfiehlt die österreichische Hauptstadt als Beispiel dafür,wie sich preiswertes Wohnen in Zukunft organisieren lässt den. Wohnungen, bei denen die Kredite bereits zurückgezahlt sind, müssen im Übrigen auch nicht teurer werden. Welche Länder machen das besser? ZumBeispiel Österreich. Dortgibt es soziale Wohnbau-Förderprogramme, die von gemeinnützigen Genossenschaften abgefragt werden. Die Förderprogramme haben eine ähnliche Struktur wie hier.Dawerden Zuschüsse gezahlt und Darlehen. Dann werden die Darlehen zurückgezahlt, doch wenn die Förderphase nach 26 Jahren beendet ist, passiert das Gegenteil vondem, was hier passiert: Wenn in Berlin die Förderphase beendet ist, wird die Wohnung dem VonUlrich Paul Markt übergeben und der Vermieter kann die Miete an den Mietspiegel anpassen –oder sogar darüber hinaus erhöhen. Wieläuft das in Österreich? Im System der Gemeinnützigkeit in Österreich sinkt die Miete in Wien nach Abschluss der Förderprogramme auf ein Niveau von3,86 Euro proQuadratmeter,ohne Betriebskosten. Das reicht für die notwendigen Ausgaben wie Verwaltungskosten oder eine erhöhte Instandhaltungspauschale. Die Miete ist auskömmlich, weil die Unternehmen gemeinnützig sind und einer Gewinnbeschränkung unterliegen. Angesichts der Angebotsmieten von elf oder Was muss sich ändern, um ausreichend preiswerte Wohnungen für Berlin zu bekommen? Ein wichtiger Punkt wäre, einen radikalen Mietpreisschutz der noch preiswertenWohnungen durchzusetzen. In Berlin gibt es noch etliche Wohnungen für 3,80 oder 4,20 Euro je Quadratmeter. Im Moment besteht die Gefahr, dass angesichts steigender Durchschnittsmieten viele Vermieter bei den sehr preiswerten Beständen die Miete auf Mietspiegel- Niveau erhöhen und sagen, das könne ja eigentlich keinem wehtun. Es tut aber weh. Es tut genau denjenigen weh, die diese geringen Mieten zahlen und ihr Leben darauf ausgerichtet haben. Ziel des Mieterschutzes muss also nicht nur sein, dass Mieter nicht verdrängt werden, sondern dass Mietpreise gehalten werzwölf Euro proQuadratmeter,auf die wir in Berlin zusteuern, klingen solch günstige Mieten unrealistisch. Tatsächlich braucht man wohnungswirtschaftlich gesehen für eine abbezahlte Wohnung aber nicht mehr als vier Euro pro Quadratmeter. Das ist ein Denken, das selbst bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen und den Genossenschaften in Berlin noch nicht so starkausgeprägt ist. Was hindert uns in Deutschland daran, das Modell zu importieren? Es gibt in Österreich einen gravierenden Unterschied zur Situation hierzulande. Denn Österreich gehört zu den Ländern, die die Gemeinnützigkeit im Wohnbereich nicht abgeschafft haben. Gemeinnützigkeit im Wohnungsbereich bedeutet, dass auf der Unternehmensebene bestimmte Bewirtschaftungsmuster festgeschrieben sind. Wasist in Deutschland anders? In Berlin und in anderen Städten Deutschlands wird meist versucht, den sozialen Effekt der Wohnungsbewirtschaftung durch das Setzen von Rahmenbedingungen zu steigern. Hier sagt der Staat: Wir haben eine Mietpreisbremse, wir haben ein Milieuschutzgebiet mit bestimmten Auflagen, wir haben eine Zielvereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften oder ein Förderprogramm, das für einen bestimmten Zeitraum irgendetwas bewirken soll. Wir versuchen also immer von außen an eine scheinbar unbändige Bewirtschaftungskraft heranzutreten und diese einzugrenzen. In Ländern mit einer Wohnungsgemeinnützigkeit, zu denen auch noch die Niederlande gehören, sind diese Ziele auf der Unternehmensebene festgelegt. Da gibt es gar keine Diskussionen darüber,dass man keine unlauteren Überschüsse erzie- len soll, weil bei jeder Prüfung nachgewiesen werden muss, dass man nicht Geld eingenommen hat, das man für die Bewirtschaftung nicht braucht. Nötig wäre, die Gemeinnützigkeit im Wohnbereich wieder einzuführen. In der Kulturarbeit, der Jugendarbeit und im Sportgibt es sie ja heute noch. Es ist also nicht so,dass man in Deutschland das Prinzip der Gemeinnützigkeit nicht kennen würde. Welche Widerstände gibt es gegen die Einführung imWohnbereich? Es fehlt vorallem eine Mehrheit im Bundestag. Die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen können nur auf der Bundesebene festgeschrieben werden. Auch die Wohnungswirtschaft sträubt sich gegen die Einführung einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit. Es gibt zwar Diskussionen, doch scheitern diese im Moment auch an den großen Neubauanforderungen, die beispielsweise an die Wohnungsbaugesellschaften gestellt werden. DieUnternehmen argumentieren, sie könnten nicht überall Einnahmen einsparen, wenn sie gleichzeitig Überschüsse nutzen sollen, um Neubauprogramme zu stemmen. Da beißen sich zwei wohnungspolitische Anforderungen. TRAUERANZEIGEN BlaueHavel,Grunewald, grüß‘ miralle beide, grüß‘ undsag‘ ich komme bald und die Tegler Heide Theodor Fontane 1819-1898 Bernhard Rauche Eisenbahnfreund Straßenbahnfreund Heimatkundler geborenam28.12.1941 istam30.10.2018 in Berlin verstorben. IlonaRauche Emma Rauche MariaHermann Die Trauerfeier findet am 30.11.2018 um 10:15 Uhr auf dem Urnenfriedhof Gerichtstraße statt. Christa Wischnewski-Vetter 10. Juli 1932 6. November 2018 Ralf-Peter und Christiane, Katja und Jacques Maria, Charlotte, Lea, Clara, Sofia und Diego Mila und Leon Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung findet am 11. Dezember um 12 Uhr in der Trauerhalle des Dorotheenstädtischen Friedhofs, Chausseestraße 126 in Berlin-Mitte statt. Nach einem erfüllten Leben ist mein lieber Mann, unser Vati, Opa und Uropa von uns gegangen Horst Kienitz *29.3.1939 †21.10.2018 In tiefer Trauer, Liebe und Dankbarkeit nehmen wir für immer Abschied. Im Namen der Familie Gabriele Kienitz Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung findet am Donnerstag, dem 13. Dezember 2018, um 13.00 Uhr auf dem Friedhof Kaulsdorf, 12621 Berlin, Dorfstraße 24 statt. Friedemann Spangenberg *14. Dezember 1940 †1.November 2018 Ichbin nicht tot, ichtausche nur die Räume,ich leb’in Euchund geh’durch EureTräume. PetraMairena geb. Nummert 5. Mai1954 – 23. Oktober2018 Du hast dich mitdeiner Fröhlichkeit,Kraft undWillensstärke, deiner Empathie undbeständigen Solidaritätsarbeit tief in unsere Seelengesenkt. Daswerdenwir für immerbewahren. Carmen Urrutia für alle Pankower Früchtchen gGmbH Wir sind sehr traurig. Tatjana und Georg Behrend David Kusche JakobWeber Anna Behrend Jonathan Behrend Die Beisetzung findet am Freitag, dem 23. November 2018, 12 Uhr, auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Gudrunstraße 20, 10365 Berlin, statt. Freundin undKollegin, du fehlst uns! SchuleEins Am 30. November um 11.00 Uhr nehmen wir auf dem St. Marien und St. Nikolai Friedhof in der Prenzlauer Allee1Abschied. Nach einem langen erfüllten Leben ist unsere liebe Mutter, Großmutter und Urgroßmutter von uns gegangen. Johanna Köhler *20. April 1928 †11. November 2018 Wirwerden Dich sehr vermissen und in guter Erinnerung behalten. Ulrich Köhler und Ricarda Zwicker im Namen aller Angehörigen Die Trauerfeier findet am 27. November 2018 um 12.00 Uhr auf dem Karlshorster Friedhof, Robert-Siewert-Straße 57, 10318 Berlin statt. Behaltet mich soinErinnerung, wie ich inden schönsten Stunden mit Euch beisammen war. Zahnarzt Uwe Münch *02.11.1943 †10.11.2018 Er war ein herzensguter und liebevoller Mensch. In stillem Gedenken Elke Münch Harriet Münch Die Erdbestattung findet am Dienstag, dem 20.11.2018 um 13.00 Uhr auf dem Auferstehungskirchhof in Berlin-Weißensee, Indira-Gandhi-Str. 110 statt. TOTER SUCHT ANGEHÖRIGEN www.graebersuche-online.de Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Ihr Berater Im trauerfall Tag&Nacht 49 10 11 www.ottoberg.de Bestattungen seit 1879 frIedrIchshaIn Landsberger Allee 48, 10249 Berlin Tag &Nacht (030) 42 80 77 55 lIchtenBerg Wenn die Kraft zu Ende geht, ist es erlösend, wenn man vom Leben loslassen und gehen kann. Bestattungen Anton-Saefkow-Platz 4 Tel.: (0 30) 9911087 (0 30) 4222947 Funk: (0172) 356 66 69 hohenschönhausen Schweren Herzens nehmen wir Abschied von Ruth Müller *20. April 1950 †24. Oktober 2018 In Liebe und Dankbarkeit Deine Tochter Bärbel und Enkelsohn Alexander Die Trauerfeiermit anschließender Urnenbeisetzung findet am 6. Dezember 2018um13.00Uhr auf demGeorgen-Parochial-Friedhof II, Landsberger Allee 49, 10249 Berlinstatt. Konrad-Wolf-Str. 33, 13055 Berlin Tag &Nacht (030) 971 055 77 BSW-Partner BSW-Partner Telefonische Anzeigenannahme: 030 2327-50 ICARE ... treptow Seit 1882 in BaumSchulenweg KiefholzStraSSe 249 12437 Berlin ☎ 5328335·532 82 08 hacKenBergStraSSe 20 12489 Berlin ☎ 6775443 Ihr Berater Im trauerfall am Samstag, dem 24.11.2018 wieder in Ihrer weil ich gebraucht werde! Nehmen Sie Kinder inNot an Ihre Hand. Werden Sie Pate: www.care.de/dauerhaft-helfen.html Traueranzeige Wenn Sie die schmerzliche Pflicht haben, über den Tod eines lieben, nahestehenden Menschen zu informieren, dann hilft Ihnen eine Traueranzeige. In einer unserer Anzeigen- Annahmestellen beraten wir Sie gern.
Berliner Zeitung · N ummer 269 · 1 7./18. November 2018 29 · · ······················································································································································································································································································· 4Millionen lingt, die Gesamtzahl der leistbaren Wohnungen zu erhöhen. Wenn man sich dieses Ziel steckt, ist es kontraproduktiv, Mietsteigerungen in bisher sehr günstigen Wohnungen durchzusetzen, um mit den Einnahmen teure Neubauten auf ein halbwegs leistbares Mietniveau herunterzusubventionieren. Das ist aber eine umstrittene Diskussion, weil sich die Herausforderungen nicht auf dieses eine Ziel fokussieren lassen. Sondern? Nurüber Neubauzahlen zu reden, ist zu kurz gegriffen, aber genauso richtig ist: Nurüber die Mietpreise zu reden ist auch zu kurz gegriffen, weil wir auch mehr Wohnungen brauchen. Die Diskussionen zum Stadtentwicklungsplan Wohnen haben da einen ganz guten Weggefunden. Von den rund 200 000Wohnungen, die bis 2030 gebaut werden, soll die Hälfte von gemeinwohlorientierten Bauträgernerrichtet werden und nicht mehr als 6,50 Euro je Quadratmeter kosten. Der Stadtsoziologe Andrej Holm wirbt für eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit. Prozent des Haushaltseinkommens sollten höchstens für die Miete gezahlt werden –inklusive der Betriebskosten. MIKE FRÖHLING DieGenossenschaften in Berlin haben Mieten, die unter denen der landeseigenen Unternehmen liegen. Wasmachen die Genossenschaften anders? Genossenschaften sind den Interessen ihrer Mitglieder verpflichtet. So müssen sie die Wohnungen bewirtschaften. Und esist meist nicht im Interesse der Bewohnerschaft, höhere Mieten zu zahlen. Was die Genossenschaften vonden landeseigenen Unternehmen unterscheidet, ist, dass sich die soziale Verantwortung auf die Mitglieder der Genossenschaft beschränkt. Genossenschaften sind nicht verpflichtet, etwa Wohnungen für Familien aus Syrien, die als anerkannte Flüchtlinge hier leben, zu vergeben. Aber interessant ist, dass die Mietentwicklungen bei den Genossenschaften relativ deutlich zeigen, dass sich eine auf Unternehmensebene erfolgte Festschreibung von Bewirtschaftungsgrenzen langfristig auswirkt. Insoweit sind sie ein Beispiel dafür, dass das Prinzip richtig ist, das hinter der Gemeinnützigkeit steht. Wasmüsste in Berlin noch konkret getan werden, um vier Millionen Einwohner angemessen zu versorgen? Ich glaube, dass relativ viel von dem, was nötig ist, seit zwei Jahren rot-rot-grüner Regierung versucht wird. Der Mietpreisschutz ist das A und O. Nötig ist außerdem, den Milieuschutz räumlich auszuweiten. Das ist in den letzten Jahren schon deutlich geschehen. Das kann man immer noch ein Stückchen weiter treiben. Dasgilt auch für den Anteil von Sozialwohnungen bei privaten Bauprojekten. Schon jetzt stöhnen die Eigentümer, wenn sie einen Anteil von30Prozent Sozialwohnungen errichten sollen. Eigentlich müssten wir angesichts der Versorgungsverhältnisse viel mehr sozialen Wohnungsbau errichten. Das wird zum Teil in Städten wie Wien praktiziert, wenn wir jetzt noch mal nach Österreich schauen. Undwie wirddas dortgemacht? In Wien werden bei der Ausweisung neuer Baugebiete die Grundstückspreise durch einen sogenanntenWidmungspreis auf einem niedrigen Niveau festgeschrieben. Wenn dortSozialwohnungen entstehen sollen, wirdzugleich festgelegt, dass der Preis des Grundstücks nicht über ein bestimmtes Maßsteigen kann, damit der Bauder Sozialwohnungen mit der Förderung noch zu finanzieren ist. In Berlin lassen sich mit den gängigen Förderprogrammen und der spekulativen Grundstückspreisentwicklung im Prinzip keine leistbaren Wohnungen mehr errichten. Die Förderprogramme orientieren sich in der Regel an der Refinanzierung der Baukosten. Nötig ist deswegen, auch hier den Anstieg der Bodenpreise zu begrenzen, um preiswerten Wohnungsbau möglich zu machen. Die Bodenfrage ist eine entscheidende Frage für das sozialeWohnen in der Stadt. DasGespräch führte Ulrich Paul.
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