Society 365 / 2014

DIPLOMATIE
KOMMENTAR
mögliche Atomwaffenforschung bringen.
Es geht hier unter anderem um Tests mit
Hochexplosivstoffen und die Überwachung
des Schwerwasserreaktors in Arak.
•
Sanktionen belasten
Wirtschaft
Bei einem Atomdeal winkt dem Iran eine
Lockerung des Sanktionsregimes, das der
iranischen Wirtschaft zu schaffen macht.
Die Sanktionen gehen auf UNO, USA und
EU zurück; nicht immer wurden sie wegen
des strittigen Atomprogramms verhängt,
sondern teils auch als Reaktion auf die
Menschenrechtslage. Präsident Rohani, seit
August des Vorjahres im Amt, verfolgt eine
kooperative Linie und will das Land auch gegenüber
dem Westen wieder öffnen.
Die Sanktionen drücken auf die wirtschaftliche
Lage im Iran. Schmerzhaft
spürt das an Ressourcen reiche Land das
Öl- und Gasembargo der EU. Die Abwicklung
von Auslandsgeschäften wird wegen
der Sanktionen erschwert, da der Iran
nicht an die internationalen Finanzmechanismen
der Banken angeschlossen ist. Im
Alltag der Bürger wirkt sich die schwierige
ökonomische Situation in Form von Inflation
sowie hohen Preisen bei Bedarfsgütern
und Immobilien aus.
•
Strategischer Partner China
In diesem Kontext kam das jüngste Treffen
mit den Regionalmächten Russland
Außenminister Sebastian Kurz
traf Präsident Hassan Rohani
und China für Teheran gerade recht. Beim
Asien-Gipfel für Interaktion und Vertrauensbildung
(CICA) in Shanghai bot Gastgeber
China Moskau und Teheran eine strategische
Partnerschaft an. Die anvisierte
asiatische Sicherheitsstruktur (ohne USA)
sieht neben einem gemeinsamen Vorgehen
gegen Kriminalität und Terrorismus
auch Kooperation bei Energiesicherheit
vor. Moskau stellte Peking bereits große
Gaslieferungen in Aussicht.
Erste Früchte der neuen Ära kann der
Iran schon ernten. Der Fremdenverkehr
bringt wieder mehr Geld. Westliche Touristen
kommen vermehrt, um auf den Spuren
der alten persischen Hochkulturen zu
wandeln und das heutige Land kennen zu
lernen, seine Metropolen, sein Volk. Europäische
Airlines nehmen den Iran wieder
in ihre Flugpläne auf, internationale Hotelkonzerne
fassen wieder Investitionen ins
Auge. Der Anteil ausländischer Gäste hat
sich gegenüber dem Vorjahr verdoppelt.
Politisch arbeitet Teheran daran, seine
Stellung als regionaler Akteur zu festigen.
Mit Saudi-Arabien, seinem Rivalen um die
regionale Vormachtstellung, führt der Iran
in Syrien quasi einen Stellvertreterkrieg.
Die Saudis unterstützen im Konflikt die
Rebellen, die Iraner stehen hinter Machthaber
Bashir al-Assad. Seit der Islamischen
Revolution im Iran 1979 wurde die Achse
Damaskus-Teheran zwischen dem größten
sunnitischen und dem größten schiitischen
Land der Region immer enger geknüpft.
•
Österreich will Iran-Bonus
nutzen
Der Iran hat viel Potenzial. Österreich
will nicht abseits stehen. Eine Lockerung
der Sanktionen bietet für Großkonzerne
wie OMV, AUA oder voestalpine Anreize
zur Ausweitung ihrer bisherigen Geschäfte.
Mit seinen traditionell guten ökonomischen
und kulturellen, aber auch hochrangigen
diplomatischen Beziehungen hat
Österreich, verglichen mit anderen EU-
Staaten, einen Bonus. Die Alpenrepublik
hat denn auch außenpolitisch eine durchaus
heikle Besuchsdiplomatie in die Wege
geleitet.
Gleich nach einem Israel-Aufenthalt
reiste Außenminister Sebastian Kurz im
April nach Teheran, nicht zuletzt um einen
Iran-Besuch von Bundespräsident Heinz
Fischer vorzubereiten. Die Botschaft, Israels
Sicherheit anzusprechen, nahm Kurz
von Tel Aviv mit. Ein Atomdeal wäre die
beste Voraussetzung für eine erfolgreiche
Top-Visite, wie sie 2004 stattfand – als
Fischers Vorgänger Thomas Klestil Rohanis
Vorvorgänger Seyad Mohammed Khatami
einen Besuch abstattete.
•
Gespräche mit Außenminister
Javad Zarif
SOCIETY 1_2014 | 67