Protokoll GR-Sitzung vom 01.08.2011 Flächennutzungsplan - Dießen

gezogen. In diesem Bereich ist keine Eingrünung vorhanden. Der FNP-Entwurf wird entsprechend
korrigiert.
Der große nördliche Bereich (Weidefläche) von Fl. Nr. 475 war schon bisher im rechtswirksamen
FNP als planerisch bedeutsame Grün- und Freifläche ausgewiesen. Dies wurde im
neuen Entwurf so übernommen. Dies war eine sehr bewusste Entscheidung der Landschaftsplaner
und des Gemeinderats, da diese Wiese sehr charakteristisch ist. Sie liegt an
der Ortseinfahrt und eröffnet den Blick über die Weide hinweg auf die Hofstelle mit den flankierenden
großen Einzelbäumen. Insgesamt eine sehr schöne Situation. Die Darstellung als
Grünfläche im FNP steht einer landwirtschaftlichen Nutzung sowie einer möglichen Erweiterung
des landwirtschaftlichen Betriebes nicht entgegen (privilegiertes Vorhaben gem. § 35
Abs. 1 BauGB). Im konkreten Fall einer Erweiterung der Hofstelle (z. B. Neubau eines Stallgebäudes)
wird man ohnehin Abstimmungsgespräche mit den Fachbehörden (wie Untere
Baugenehmigungsbehörde, Untere Naturschutzbehörde, Amt für Landwirtschaft) führen
müssen. Die Darstellung als Grünfläche wird daher im FNP-Entwurf beibehalten.
(Abstimmung: 24:0 Stimmen)
17.2 Fl. Nr. 533 Gem. Rieden (schließt nördlich des Steinigen Grabens an und reicht bis an
die Seiboldstraße)
Beschluss:
Siehe Ausführungen unter Ziff. 3.
18. D. G., Schreiben v. 15.03.2010
Fl. Nr. 498/28 Gem. Rieden, Am Steinigen Graben 3
Antrag gesamtes Grundstück als Wohnbaufläche darzustellen (östl. Tfl. als Grünfläche dargestellt)
Beschluss:
Aufgrund des im Norden verlaufenden Steinigen Grabens (Gewässer III. Ordnung) soll, zumindest
in dem nicht bebauten und nicht bebaubaren Teilbereich, ein mind. 5 bis 10 m breiter
Grünstreifen freigehalten werden. Die Restfläche kann als Wohnbaufläche dargestellt
werden. Dies war auch im rechtswirksamen FNP schon so vorgesehen.
Im Rahmen des BP-Verfahrens Rogisterstraße hatte auch das WWA darauf hingewiesen,
dass zum Steinigen Graben ein entsprechender Abstand einzuhalten ist.
Auf das in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 18.07.2011 erteilte Einvernehmen
zum Neubau eines Ateliers bei positiver Beurteilung durch die Fachbehörden wird
hingewiesen.
(Abstimmung: 24:0 Stimmen)
19. N. H., Schreiben v. 20.05.2009, 02.04.2010 (10 Seiten + Anlagen), 11.03.2011,
15.03.2011, 17.03.2011
Fl. Nrn. 489/44, 489/30, 489/29, 1033 1055, 1055/2 Gem. Rieden
Antrag auf Ausweisung von Fl. Nr. 489/44 (Rogisterstr. 19) wie bisher als Wohnbaufläche.
Antrag auf Ausweisung von Wohnbaufläche anstelle von Grünfläche bzw. "Wohnbaufläche
durchgrünt" auf Fl. Nr. 489/30 (Rogisterstr. 23) u. 489/29 (unbebaut), zusammen mit Fl.Nrn.
1026, 1026/1 u. 1025. Begründung mit ausführlichen Erläuterungen, Zitaten aus Gerichtsurteilen
etc. Kritik an Gemeinde, dass sie die rechtskräftigen Urteile und Zusagen aus der Vergangenheit
nicht entsprechend berücksichtigt. "Steiniger Graben" lt. VG München v.
29.03.2007 (Rogisterstr. 22) ohne unterbrechende Wirkung für Bebauungszusammenhang.
Gemeinde geht noch immer von einer Zäsur aus.
10