Protokoll GR-Sitzung vom 01.08.2011 Flächennutzungsplan - Dießen

chen Nutzung. Wenn ein Landwirt sich in unmittelbarer Nähe befindet, der das Gebiet auch
prägt, oder wenn mehrere, noch existierende Landwirte vorhanden sind, wurde Dorfgebiet
ausgewiesen. Dies ist jedoch nicht in jedem Fall so. Im Flächennutzungsplan müssen die
Gebietskategorien entsprechend den Vorschriften der BauNVO ausgewiesen werden. Darin
ist eindeutig festgelegt, dass Dorfgebiete vorwiegend der Unterbringung land- und forstwirtschaftlicher
Betriebe dienen. Dies ist nicht gegeben, wenn nur ein einziger, kleinerer Landwirt
in einem Gebiet ansässig ist und es abzusehen ist, dass auf Dauer (Laufzeit eines FNP)
nur noch Wohnnutzung besteht. Ein landwirtschaftlicher Betrieb im Außenbereich kann, auch
wenn es immissionsschutzrechtlich einfacher wäre, ein angrenzendes Baugebiet nicht prägen.
Da der Flächennutzungsplan auch eine Zielvorstellung der gemeindlichen Planung darstellt,
wurde nicht jede Hofstelle, oder jeder emittierende Betrieb als die Nachbarschaft prägend
angesehen. Wenn im Bestand z. B. ein einziger Betrieb existiert, der nur in einem Mischgebiet
zulässig wäre, die umgebende Bebauung aber reine Wohnbebauung darstellt und es
Ziel der Gemeinde ist, langfristig die Wohnnutzung zu stärken, wurde Wohngebiet ausgewiesen,
Damit hat der Betrieb zwar Bestandsschutz, aber langfristig ist eine andere Nutzung
geplant. Wenn es immissionsschutzrechtliche Probleme mit der Nachbarschaft gibt, zählt
auch jetzt nicht die Ausweisung des FNP sondern die tatsächliche Nutzung.
18.1 Hauptort Dießen
18.1.1 westl. Burgwaldstr. Fl. Nr. 496/2 Gem. St. Georgen
Beschluss:
Das landwirtschaftl. Gebäude befindet sich im Außenbereich und sollte auch nicht als Baufläche
ausgewiesen werden, da auch in der zukünftigen Entwicklung eine Erweiterung der
Bauflächen westlich der Burgwaldstr. nicht vorgesehen ist.
Die Ausweisung der bestehenden Wohnbebauung östl. der Burgwaldstraße als Dorfgebiet in
einem Abstand von ca. 80 m entspricht nicht dem Bestand, der reine Wohnbebauung ist. Im
rechtswirksamen FNP ist dieser Bereich noch als Grünfläche ausgewiesen, die gem. § 34
BauGB genehmigte Wohnbebauung ist immer weiter an den bestehenden Landwirt herangerückt.
Es handelt sich somit um eine bestehende Gemengelage. Der Teilbereich östl. der
Burgwaldstraße, Fl. Nrn. 486/11, 485, 486/12, 484/6, 484/7, 484/15 und 484/2 Gem. St.
Georgen wird als MD ausgewiesen.
(Abstimmung: 24:0 Stimmen)
18.1.2 Johann-Michael-Fischer Str.15, Fl. Nr. 1684 Gem. St. Georgen
Beschluss:
Im rechtswirksamen Bebauungsplan “Kirchsteig“ ist diese Fläche als Allgemeines Wohngebiet
ausgewiesen. Diese Ausweisung wurde übernommen. Bei dem Betrieb handelt es sich
um Pensionstierhaltung (Pferde), der nicht prägend ist für das umliegende Wohngebiet.
(Abstimmung: 24:0 Stimmen)
18.1.3 Hofmark Straße 27 Flur Nr. 1621 Gem. St. Georgen, Fl. Nr. 1628 Gem. Dießen
Beschluss:
Schon seit Jahren ist die Aussiedlung des landwirtschaftl. Betriebes geplant. Entsprechend
wurde auch im BP Dießen I l - Hofmark Mischgebiet als Art der baulichen Nutzung ausgewiesen.
Diese Ausweisung wurde im FNP-Entwurf übernommen. Der BP wurde inzwischen
durch den VGH für unwirksam erklärt. Daher wird diese Fläche, entsprechend dem Gebäudebestand,
reduziert und in Dorfgebiet umgewandelt. Die Flächen östlich der Frontorstraße
werden ebenfalls auf den Gebäudebestand reduziert.
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