Hartwig von Schubert: Nieder mit dem Krieg! (Leseprobe)

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1 Einleitung
1.1 Anlass und Zweck, Ergebnis und Anlage der
Studie
1.1.1 Anlass und Zweck
1. Der politische Kampf: Nie tritt uns das Politische als ein großes Ganzes direkt
gegenüber, vielmehr sind es die Schicksale Einzelner und in diesen Schicksalen
einzelne Momente, die wir zu Gesamtbildern zusammenfügen:
»2. Mai, Donnerstag: [...] Am Dienstagmorgen, ohne alle vorherige Ankündigung –
mit der Post zugestellt zwei Blätter: a) Ich habe auf Grund von § 6 des Gesetzes zur
Wiederherstellung des Berufsbeamtentums [...] Ihre Entlassung vorgeschlagen. Entlassungsurkunde
anbei. Der kommissarische Leiter des Ministeriums für Volksbildung.
b) »Im Namen des Reiches« die Urkunde selber, unterzeichnet mit einer Kinderhandschrift:
Martin Mutschmann. Ich telefonierte die Hochschule an; dort hatte
man keine Ahnung. Göpfert, der Kommissar, gibt sich nicht damit ab, das Rektorat
um Rat zu fragen. Erst war mir abwechselnd ein bißchen betäubt und leicht romantisch
zumut; jetzt ist nur die Bitterkeit und Trostlosigkeit fühlbar. Meine Lage wird
und insofern beim Privatrecht als Abwehrrecht gegen den Staat und entwickelt von dort
das Öffentliche Recht. Bei der Entfaltung des Öffentliche Rechts konzentriere ich mich
auf die Funktion des Staates als Gewaltmonopolisten und dort auf das Problem der Regulierung
bewaffneter Massengewalt. Was die Thematisierung weiterer politischer, wirtschaftlicher,
sozialer und kultureller Dynamiken betrifft, die von der Gewaltmonopolisierung
erfasst werden sollen, so gibt es eine große Zahl von Institutionen, die dazu qualifizierte
Beiträge liefern, ich nenne nur die International Crisis Group; https://www.crisisgroup.org
sowie das European Council on Foreign Relations; https://ecfr.eu. Mein Projekt
ist auch weniger die Frage wie, als weshalb Politik am besten rechtsstaatlich verfasst
sein soll und warum sie u.a. auf ökonomische Spannungen wie die zwischen den Erfolgen
und den Abgründen des Kapitalismus, die ich im zweiten Kapitel so klar wir knapp thematisiere,
souverän reagieren können soll. Wer die Funktion des Staates und der Staatengemeinschaft
im Kontext politischer Ökonomie ethisch reflektieren möchte, sollte Ulrich
(2008 4 ): Integrative Wirtschaftsethik, dort insbesondere die Ausführungen zu den
Wirtschaftsbürgerrechten, 313-426, konfrontieren mit Piketty (2008): L’économie des inégalités;
Wolff (2012): Democracy at Work; Wolff / Resnick (2012): Contending Economic
Theories; Mason (2016 2 ): Postkapitalismus; Wolff (2016): Capitalism’s Crisis Deepens;
Haskel / Westlake (2017): Capitalism without Capital; Jackson (2017 2 ): Wohlstand ohne
Wachstum; Piketty (2019): Capital et Idéologie; Pistor (2019): The code of capital. Wurde
einst das Privatrecht als Abwehrrecht des Individuums gegen den Staat konzipiert, um
so das Öffentliche Recht und mit ihm das Völkerrecht zu bestimmen, so ist es heute, und
zwar international, als Abwehrrecht sowohl der Individuen als auch ihrer Staaten gegen
das entfesselte Kapital zu reformulieren.