Hartwig von Schubert: Nieder mit dem Krieg! (Leseprobe)
Jahrzehnte des Krieges in Afrika, auf dem Balkan, am Golf und im Nahen Osten, Krieg in der Ukraine, Krieg in Mexiko, Krieg in Afghanistan. Die USA haben sich weltweit zurückgezogen, das Vakuum füllen andere. Europa sollte sich dieser Realität stellen, um nicht immer wieder von ihr überrascht zu werden; dies aber nicht auf dem Weg zurück in die Machtspiele des 19. Jahrhunderts, sondern auf den Wegen des Völkerrechts und durch die Errichtung von und die Mitwirkung an Systemen gemeinsamer Sicherheit. Liegt aber nicht gerade das Völkerrecht am Boden? Wer glaubt noch an die UN-Charta? Christen glauben nicht an die Charta, sondern an Gott und die Macht der Nächstenliebe. Zu diesem Glauben aber gehört das Bekenntnis zu Menschenwürde und Menschenrecht und zur zivilisierenden Kraft des Völkerrechts. Die Gründe für dieses Bekenntnis werden in Hartwig von Schuberts zukunftsorientierter »Ethik politischer Gewalt« ausführlich erläutert.
Jahrzehnte des Krieges in Afrika, auf dem Balkan, am Golf und im Nahen Osten, Krieg in der Ukraine, Krieg in Mexiko, Krieg in Afghanistan. Die USA haben sich weltweit zurückgezogen, das Vakuum füllen andere. Europa sollte sich dieser Realität stellen, um nicht immer wieder von ihr überrascht zu werden; dies aber nicht auf dem Weg zurück in die Machtspiele des 19. Jahrhunderts, sondern auf den Wegen des Völkerrechts und durch die Errichtung von und die Mitwirkung an Systemen gemeinsamer Sicherheit. Liegt aber nicht gerade das Völkerrecht am Boden? Wer glaubt noch an die UN-Charta? Christen glauben nicht an die Charta, sondern an Gott und die Macht der Nächstenliebe. Zu diesem Glauben aber gehört das Bekenntnis zu Menschenwürde und Menschenrecht und zur zivilisierenden Kraft des Völkerrechts. Die Gründe für dieses Bekenntnis werden in Hartwig von Schuberts zukunftsorientierter »Ethik politischer Gewalt« ausführlich erläutert.
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1 Einleitung<br />
»Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu<br />
müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist<br />
das nicht mein Land.« Angela Merkel, Deutsche Bundeskanzlerin, am 15. September<br />
2015 in Berlin.<br />
»Deshalb muss ich noch sagen: Dass man <strong>mit</strong> westlichen Ideen auch mal verlieren<br />
kann, stimmt, deshalb sind sie trotz<strong>dem</strong> nicht falsch.« Sigmar Gabriel, Deutscher<br />
Außenminister, am 9. März 2017 in Moskau.<br />
In den Zitaten betonen eine Politikerin und ein Politiker 4 , sie müssten »ganz<br />
ehrlich« etwas »noch sagen«, nämlich wofür ihre Politik steht. Das sollten sie<br />
öfter tun. Gewiss, sie müssen an die Macht kommen, an der Macht bleiben, sie<br />
verteidigen und organisieren, das fordert Energie, also wofür eigentlich? Was ist<br />
Idee, Sinn und Zweck <strong>von</strong> Politik? Politik soll Probleme lösen, Not lindern, Wohlstand<br />
sichern, das Klima retten, den <strong>Krieg</strong> abschaffen, durch eine Pan<strong>dem</strong>ie führen<br />
und alles gleichzeitig? Wie spricht man über den Sinn <strong>von</strong> Politik und wie<br />
bestimmt dieser Sinn ihre Mittel? Sinn und Grenzen politischer Macht und Gewalt<br />
sind das Thema dieser Studie. Sie setzt dabei vor allem auf zwei Disziplinen:<br />
die Philosophie und die Theologie, nach Bedarf werden die Politik- und<br />
Rechtswissenschaften und die historische Soziologie hinzugezogen. 5<br />
4<br />
Wenn angemessen und sinnvoll, wähle ich nur eine Form. Das grammatische Genus<br />
kann einerseits der Differenz männlich/weiblich/sächlich zugeordnet sein, stabilisiert<br />
darüber hinaus aber syntaktische Verbindungen unabhängig vom biosoziokulturellen<br />
Genus, es erlaubt in Sätzen <strong>mit</strong> mehreren Referenzen die Zuordnung der Satzteile. Sind<br />
<strong>mit</strong> Nomina – der Arzt, das Individuum, die Person – keine konkreten Personen gemeint,<br />
dann handelt es sich um Abstrakta, dann reicht eine Form, das erleichtert den Sprachfluss<br />
und setzt die Aufmerksamkeit frei für die Fülle <strong>von</strong> Notationen einer Aussage.<br />
5<br />
Der zentralen Rolle ökonomischer Aspekte wird in Abschnitt 4.2.2. Rechtsphilosophie<br />
Rechnung getragen <strong>mit</strong> der Erörterung des Eigentumsbegriffs bei Kant. Kant geht<br />
bewusst nicht vom Öffentlichen Recht zum Privatrecht, sondern beginnt beim individuellen<br />
Menschenrecht auf Eigentum im Sinne des inneren und des äußeren Mein und Dein
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