Hartwig von Schubert: Nieder mit dem Krieg! (Leseprobe)
Jahrzehnte des Krieges in Afrika, auf dem Balkan, am Golf und im Nahen Osten, Krieg in der Ukraine, Krieg in Mexiko, Krieg in Afghanistan. Die USA haben sich weltweit zurückgezogen, das Vakuum füllen andere. Europa sollte sich dieser Realität stellen, um nicht immer wieder von ihr überrascht zu werden; dies aber nicht auf dem Weg zurück in die Machtspiele des 19. Jahrhunderts, sondern auf den Wegen des Völkerrechts und durch die Errichtung von und die Mitwirkung an Systemen gemeinsamer Sicherheit. Liegt aber nicht gerade das Völkerrecht am Boden? Wer glaubt noch an die UN-Charta? Christen glauben nicht an die Charta, sondern an Gott und die Macht der Nächstenliebe. Zu diesem Glauben aber gehört das Bekenntnis zu Menschenwürde und Menschenrecht und zur zivilisierenden Kraft des Völkerrechts. Die Gründe für dieses Bekenntnis werden in Hartwig von Schuberts zukunftsorientierter »Ethik politischer Gewalt« ausführlich erläutert.
Jahrzehnte des Krieges in Afrika, auf dem Balkan, am Golf und im Nahen Osten, Krieg in der Ukraine, Krieg in Mexiko, Krieg in Afghanistan. Die USA haben sich weltweit zurückgezogen, das Vakuum füllen andere. Europa sollte sich dieser Realität stellen, um nicht immer wieder von ihr überrascht zu werden; dies aber nicht auf dem Weg zurück in die Machtspiele des 19. Jahrhunderts, sondern auf den Wegen des Völkerrechts und durch die Errichtung von und die Mitwirkung an Systemen gemeinsamer Sicherheit. Liegt aber nicht gerade das Völkerrecht am Boden? Wer glaubt noch an die UN-Charta? Christen glauben nicht an die Charta, sondern an Gott und die Macht der Nächstenliebe. Zu diesem Glauben aber gehört das Bekenntnis zu Menschenwürde und Menschenrecht und zur zivilisierenden Kraft des Völkerrechts. Die Gründe für dieses Bekenntnis werden in Hartwig von Schuberts zukunftsorientierter »Ethik politischer Gewalt« ausführlich erläutert.
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1.1 Anlass und Zweck, Ergebnis und Anlage der Studie 13<br />
eine überschwere. Bis Ende Juli soll ich noch das Gehalt bekommen, die 800 M, <strong>mit</strong><br />
denen ich mich so quäle, und danach eine Pension, die etwa 400 betragen wird«. 6<br />
Jedermann sollte damals bald erleben, was auf diese Vorgänge in Deutschland,<br />
Europa und der Welt folgte. Wer anfangs noch geglaubt hat, er bliebe verschont,<br />
hätte besser erkennen sollen: Der <strong>Krieg</strong> der Nationalsozialisten gegen die Juden<br />
war Zentrum eines <strong>Krieg</strong>es gegen jeden freien Bürger. Wo stehen wir heute?<br />
»Democracy and pluralism are under assault. Dictators are toiling to stamp out the<br />
last vestiges of domestic dissent and spread their harmful influence to new corners<br />
of the world. At the same time, many freely elected leaders are dramatically narrowing<br />
their concerns to a blinkered interpretation of the national interest. In fact, such<br />
leaders—including the chief executives of the United States and India, the world’s<br />
two largest <strong>dem</strong>ocracies—are increasingly willing to break down institutional safeguards<br />
and disregard the rights of critics and minorities as they pursue their populist<br />
agendas. As a result of these and other trends, Freedom House found that 2019<br />
was the 14th consecutive year of decline in global freedom. The gap between setbacks<br />
and gains widened compared with 2018, as individuals in 64 countries experienced<br />
deterioration in their political rights and civil liberties while those in just 37<br />
experienced improvements. The negative pattern affected all regime types, but the<br />
impact was most visible near the top and the bottom of the scale. More than half of<br />
the countries that were rated Free or Not Free in 2009 have suffered a net decline in<br />
the past decade.« 7<br />
Diese Einschätzung ließe sich durch Millionen <strong>von</strong> Einzelschicksalen belegen.<br />
Um nur ein Land herauszugreifen: Nach ca. 400.000 Toten und 12 Mio. Vertriebenen<br />
seit 2011 und im Oktober 2019 erneut fast 70.000 Kindern auf der Flucht<br />
im Norden Syriens 8 kann niemand ernsthaft behaupten, in den letzten Jahren<br />
dort praktisch oder wenigstens theoretisch zu einer befriedigenden Lösung<br />
wirksam beigetragen zu haben, am wenigsten der syrische Staat selbst, aber<br />
auch externe Akteure nicht. Und wer Syrien für eine extreme Ausnahme hält,<br />
kann sich über das anhaltend hohe <strong>Krieg</strong>sgeschehen auf der Erde <strong>mit</strong> <strong>dem</strong><br />
Schwerpunkt auf innerstaatlichen bewaffneten Konflikten ebenfalls leicht anhand<br />
einschlägiger Quellen informieren. 9 Und selbst dort, wo keine akute be-<br />
6<br />
Klemperer (1995 4 ): Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten I, 195 f. (Eintrag vom 2.<br />
Mai 1935).<br />
7<br />
Repucci (2020): A Leaderless Struggle for Democracy, 1; vgl. die ein Jahrzehnt zuvor<br />
erstellte Analyse: Brozus / Schröder (2011): Autoritäre Regime.<br />
8<br />
https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/presse/2019/nord-syrien-kinder-aufder-flucht/201816<br />
[31.10.2019].<br />
9<br />
https://hiik.de/konfliktbarometer/aktuelle-ausgabe [04.11.2020]. Im Jemen starben<br />
in 2018 ca. 30.000 Menschen, und 2 Mio. galten als Binnenvertriebene; vgl. Ausgabe<br />
2018, 186. Um die Intensität eines Konfliktes zu bestimmen, reichen die Zahlen der
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