CDU-Magazin Einblick (Ausgabe 18) - Thema: Kommunen

GEMEINSAM SIND
VIER STÄRKER
2017 und 2022 um durchschnittlich nur ein Prozent. Die CDU hat die
Staatsregierung gebeten, den Bürgern Daten zur Verfügung zu stellen,
um die Umsetzung der Grundsteuerreform vor Ort einschätzen
zu können. Darum hat sich Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann
mit dem Sächsischen Gemeindetag über ein Transparenzregister
verständigt. Jan Löffler sagt: „Die Kommunen entscheiden,
wie hoch ihr Hebesatz und damit die Steuerbelastung für den Einzelnen
wird. Es ist im Interesse der Bürger, zu erfahren, wie ihr aufkommensneutraler
Hebesatz wäre. Denn die Kommunen müssen
sich bei der Festsetzung daran messen lassen.“ Das Transparenzregister
ist eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme. Finanzpolitiker
Löffler sagt: „Ich bin dem Städte- und Gemeindetag dankbar,
dass er dieses Anliegen unterstützt. Im Zuge der vom Bundesverfassungsgericht
aufgegebenen Neubewertung der Grundstücke können
höhere Werte ab 2025 zwar individuell zu einer höheren – wie
auch einer geringeren – Grundsteuer führen. Allerdings sollen sich
die Kommunen in Summe daran nicht bereichern. Das war von Anfang
an das Ziel der CDU-Fraktion!“
DAS IST DIE STEUER
Die Wurzeln der Grundsteuer reichen bis in die Antike zurück,
wo es Abgaben auf Landbesitz gab. Sie ist eine der
ältesten und wichtigsten kommunalen Steuern in Deutschland.
Die Steuer wird auf das Eigentum von Grundstücken
und darauf befindlichen Gebäuden erhoben. Sie ist eine sogenannte
Realsteuer, d. h., sie knüpft an das Vorhandensein
einer Sache an. Persönliche Verhältnisse des Grundeigentümers
spielen keine Rolle. Das Aufkommen aus der Steuer
steht ausschließlich den Städten und Gemeinden zu.
Vier Städte, ein Manager: Im Göltzschtal
arbeiten Kommunen eng zusammen
„Planen und handeln, als ob Gemeindegrenzen nicht vorhanden
wären.“ Das steht im Zentrum des Mittelzentralen
Städteverbunds Göltzschtal (MZSV) im Vogtland. Konkret
bedeutet das: Die Große Kreisstadt Auerbach, die Gemeinde
Ellefeld sowie die Städte Falkenstein und Rodewisch arbeiten
seit 1997 eng zusammen. Sie haben dafür einen Vertrag
geschlossen und sogar einen Städteverbundsmanager
eingesetzt. Gemeinsam übernehmen die vier Kommunen
wichtige Aufgaben, wie Fördermittelanträge, und betreiben
zentrale Einrichtungen. In Auerbach gibt es zum Beispiel
eine Bibliothek oder ein Freibad, in Rodewisch einen Kultursaal
sowie Krankenhäuser. Die Zusammenarbeit funktioniert
richtig gut. Im vergangenen Jahr feierte der Städteverbund
das 25. Jubiläum. Ein aktuelles Projekt des MZSV ist
das Radkonzept: Mit dem sollen die Radwegeverbindungen
in und zwischen den vier Kommunen verbessert werden.
Der CDU-Abgeordnete Sören Voigt begleitet den Mittelzentralen
Städteverbund Göltzschtal bereits mehrere Jahre. Er
sagt: „Die vier Kommunen haben in den vergangenen Jahrzehnten
viele Erfahrungen gesammelt und viele Erfolge
erzielt. Das ‚Wir‘ steht bei allen Überlegungen, Konzepten
und Veranstaltungen im Vordergrund. Es macht Freude, zu
sehen, was entstehen kann, wenn man zusammenarbeitet
und sich als ‚Das Göltzschtal‘ identifiziert.“
59