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Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

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Wien<br />

Sozialhilfeleistungen der MA 40 Sozialhilfe der Stadt Wien<br />

Ablauforganisation<br />

zur Allgemeinen<br />

Sozialhilfe in der<br />

MA 40<br />

Weitere Feststellungen<br />

14.2 Im Jahr 2008 bezogen insgesamt rd. 93.550 Personen Geldleistungen<br />

aus der Sozialhilfe; dies war ein Anstieg von rd. 18,6 % im Vergleich<br />

zum Jahr 2005 und von rd. 5,6 % im Vergleich zum Jahr 2007,<br />

obwohl es sich dabei um eine subsidiäre Sozialleistung im österreichischen<br />

Sozialsystem handelt. Die höchste Steigerung wiesen 2005<br />

bis 2008 die Dauerleistungen auf.<br />

Im Betrachtungszeitraum ab 2006 bezogen damit mehr als 5 % der<br />

Wiener Wohnbevölkerung Allgemeine Sozialhilfe. Im Jahr 2007 bezogen<br />

in den Ländern ohne Wien rd. 0,96 % der Wohnbevölkerung Sozialhilfe;<br />

im gesamten Bun<strong>des</strong>gebiet waren es 1,84 %. Dabei fielen ca.<br />

58 % aller Sozialhilfebezieher auf die Stadt Wien, die aber lediglich<br />

einen Bevölkerungsanteil von ca. 20 % aufwies.<br />

15 Die MA 40 wickelte die Gewährung von Geldleistungen im Rahmen<br />

der Sozialhilfe wie folgt ab:<br />

– Beratung <strong>des</strong> Klienten;<br />

– Klärung der Anspruchsberechtigung auf Sozialhilfe;<br />

– Unterstützung bei der Antragstellung;<br />

– Zuerkennung (Bescheid);<br />

– Auszahlung der anerkannten Geldleistung.<br />

Die Arbeitsabläufe waren hiefür in einem Qualitätshandbuch detailliert<br />

geregelt. Die Aktenführung war in einer stichprobenweisen Überprüfung<br />

gut nachvollziehbar.<br />

16 Weitere Feststellungen <strong>des</strong> RH betrafen die von der MA 40 zentral<br />

gesetzten Maßnahmen zur Einnahmenbetreuung sowie die Kontrollen<br />

der widmungsgemäßen Mittelverwendung.<br />

Wien 2010/2 111

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