Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Finanzierung
Dotierung der
Landesgesundheitsfonds
2.1 Zur Wahrnehmung der im Rahmen der Gesundheitsreform 2005 über‑
tragenen Aufgaben im Bereich der Planung, Steuerung und Finan‑
zierung des Gesundheitswesens richtete der Bund die Bundesge‑
sundheitsagentur und jedes Land einen LGF ein. Diese — seit 2006
bestehenden — öffentlich–rechtlichen Fonds mit eigener Rechtsper‑
sönlichkeit ersetzten die bis dahin in jedem Land bestehenden Kran‑
kenanstaltenfinanzierungsfonds.
Die Möglichkeit, für mehrere Bundesländer gemeinsam einen LGF ein‑
zurichten, nahm kein Land wahr. Jedes Land richtete einen eigenen
LGF ein.
Die von den LGF bereitgestellten Gelder wurden überwiegend zur
Finanzierung der Leistungen von Fondskrankenanstalten verwendet.
Diese bestanden gemäß Reformvereinbarung 2005 aus Pflichtbeiträ‑
gen (Fixbeiträge der Bundesgesundheitsagentur, Umsatzsteueranteile
des Bundes, der Länder und Gemeinden, Sozialversicherungsbeiträge
und Zahlungen gemäß dem Gesundheits– und Sozialbereich–Beihil‑
fengesetz – GSBG). Weitere von Ländern, Gemeinden und Krankenan‑
staltenträgern insbesondere zur Deckung von Betriebsabgängen oder
zur Finanzierung von Investitionen bereitgestellte Finanzmittel konn‑
ten in die Fondsgebarung einfließen.
Im Detail gestaltete sich die Mittelaufbringung der LGF im Jahr 2007
wie folgt:
144 Wien 2010/2