Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Gebührenhaushalte Kanal, Wasser, Abfall
Kalkulatorische
Kosten
Kanal bei Einnahmen aus der Kanaleinmündungsgebühr, aus einmaligen
Kanalbenützungsgebühren, aus Leistungserlösen, aus Vermietung
und Verpachtung sowie bei Rückersätzen für die Personalüberlassung.
Im Jahr 2007 lag bspw. die Größenordnung dieser Positionen
bei 17,32 Mill. EUR und entsprach 10,4 % der Nettoausgaben. In den
beiden anderen Magistratsabteilungen war die Vorgangsweise ident.
40.2 Der RH bemängelte, dass mit der Gleichsetzung der Einnahmen mit Kosten
keine Kostenwahrheit gegeben war. Er empfahl der Stadt Wien, künftig
auf Basis einer Kostenrechnung die tatsächlichen Kosten zu ermitteln
und diese als Grundlage für die Gebührenkalkulation heranzuziehen.
40.3 Der Wiener Stadtsenat entgegnete, der Hinweis des RH, wonach die
Stadt Wien bei der Gebührenkalkulation unterstellt habe, dass die
„Kosten den Einnahmen entsprachen“, sei nicht zutreffend. Vielmehr
habe sie bei der Gebührenkalkulation „sonstige erfolgswirksame Einnahmen“
von den korrespondierenden Kosten in Abzug gebracht, um
auf diese Weise Erlöskomponenten, wie Erlöse aus Anlagenverkäufen,
Leistungserlöse sowie Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung,
zu berücksichtigen.
40.4 Der RH stellte klar, dass die Stadt Wien die Einnahmen von den Kosten
abzog und damit unterstellte, dass die Kosten gleich hoch wie die
Einnahmen sind. Durch diese Annahme wird eine Ungenauigkeit der
Gebührenkalkulation in Kauf genommen. Im Übrigen wies er darauf
hin, dass die Stadt Wien die „sonstigen erfolgwirksamen Einnahmen“
nicht von den „korrespondierenden Kosten“ in Abzug brachte, sondern
von den Nettoausgaben.
Der RH wies nochmals darauf hin, dass diese Einnahmen bei der Ermittlung
des Kostendeckungsgrads nicht angesetzt wurden, was im Übrigen
auch durch die Stellungnahme der Stadt Wien bestätigt wird.
41.1 Als kalkulatorische Kosten wurden in den Gebührenspiegeln Wertabschreibungen,
Zinsen auf das eigenfinanzierte Anlagevermögen und
Zuschlagssätze für Pensionen angesetzt.
Die MA 6 – Rechnungsamt ermittelte den Pensionszuschlagssatz für
den gesamten Magistrat zentral im Zuge eines Umlageverfahrens. Ausgehend
vom gesamten Personalaufwand des Magistrats wurde jener
Personalanteil, welcher auf die drei Gebührenhaushalte entfiel, anteilsmäßig
berechnet. Auf Basis dieser Prozentwerte erfolgte eine Umlage
der Pensionslasten an die Gebührenhaushalte.
60 Wien 2010/2