Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof
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Wien<br />
Planung und Dokumentation Teilbereiche der Gesundheitsreform 2005<br />
mit Länderaspekten in Tirol und Wien<br />
Regionale Strukturpläne<br />
Gesundheit<br />
14.3 Laut Stellungnahme <strong>des</strong> BMG würde es auch in seiner Funktion als<br />
Geschäftsführung der Bun<strong>des</strong>gesundheitsagentur kontinuierlich das<br />
Ziel eines umfassenden, über den stationären Akutbereich hinausreichenden<br />
ÖSG im Rahmen seiner Möglichkeiten verfolgen (z.B. durch<br />
die Entwicklung von entsprechenden Arbeitsprogrammen).<br />
In einer von den Ländern initiierten und geleiteten Arbeitsgruppe würden<br />
seit dem Frühjahr 2009 die Grundsätze und das zukünftige Prozedere<br />
für die ÖSG–Weiterentwicklung gemeinsam mit Bund und Sozialversicherung<br />
abgestimmt. Aufbauend auf diesen Festlegungen würden<br />
beginnend mit dem Jahr 2010 die notwendigen Erweiterungen <strong>des</strong> ÖSG<br />
auf alle Bereiche <strong>des</strong> Gesundheitswesens schrittweise vorgenommen.<br />
15.1 Gemäß Art. 4 Abs. 1 der Reformvereinbarungen 2005 und 2008 waren<br />
in den Bun<strong>des</strong>ländern auf Basis <strong>des</strong> als Rahmenplan erstellten ÖSG<br />
Detailplanungen in Form Regionaler Strukturpläne Gesundheit (RSG)<br />
zu erstellen.<br />
Die RSG sollten ebenso wie der ÖSG im Sinne einer integrierten Gesund‑<br />
heitsplanung alle Bereiche der Gesundheitsversorgung und angren‑<br />
zende Bereiche beinhalten sowie Verlagerungspotenziale zwischen den<br />
Bereichen der Gesundheitsversorgung berücksichtigen.<br />
Die Reformvereinbarungen enthielten weder Vorgaben in metho‑<br />
discher Hinsicht noch bezüglich der in die RSG aufzunehmenden<br />
(Min<strong>des</strong>t–)Inhalte. Auch der Zeitraum, auf den sich die Planungspe‑<br />
riode beschränken sollte (Planungshorizont), wurde nicht festgelegt.<br />
Die Bun<strong>des</strong>länder Wien und Tirol hatten bis Anfang 2009 noch keine<br />
RSG erstellt.<br />
Regionaler Strukturplan Gesundheit Tirol<br />
<strong>Der</strong> TGF beabsichtigte, den RSG Tirol in den Modulen stationär (akut‑<br />
stationär), ambulant und Nahtstellen zu erstellen. Das Land Tirol beauf‑<br />
tragte die Gesundheit Österreich GmbH im Februar 2007 zunächst mit<br />
Planungsarbeiten für den stationären Bereich der Versorgungsregion<br />
Nord Ost und im Jänner 2008 mit der Erstellung <strong>des</strong> stationären Moduls<br />
für alle Tiroler Versorgungsregionen.<br />
Die Tiroler Lan<strong>des</strong>regierung beauftragte die zuständigen Organisati‑<br />
onseinheiten <strong>des</strong> Amtes der Tiroler Lan<strong>des</strong>regierung mit Beschluss vom<br />
März 2008, den ÖSG in den RSG Tirol umzusetzen.<br />
Wien 2010/2 157
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