Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Maßnahmen zur Kostendämpfung,
Effizienzsteigerung und Steuerung
Reformpool
Allgemeines
Die Arbeitsgruppe beendete ihre Tätigkeit bereits nach zweimaligem
Zusammentreten wieder. Das Konzept einer bundesländerübergreifen‑
den Einkaufsgesellschaft für den zentralen Einkauf in Krankenanstal‑
ten wurde nicht weiter verfolgt. Die Durchführung eines bundesweiten
Benchmarking der Verwaltungskosten der Krankenanstalten unterblieb
wegen Schwierigkeiten bei der Definition der Verwaltungskosten. Eine
Anregung des Landes Tirol, die vergleichende Analyse der Produktivi‑
täten der Fondskrankenanstalten nicht auf den Verwaltungsbereich zu
beschränken, verfolgte das Gesundheitsressort nicht weiter.
20.2 Die Tätigkeit der Arbeitsgruppe endete ohne Erzielung konkreter Ergeb‑
nisse. Der RH würdigte die Anregung des Landes Tirol, einen Vergleich
der Produktivitäten der Fondskrankenanstalten anzustellen und ver‑
merkte kritisch, dass das Gesundheitsressort diese Anregung nicht auf‑
griff.
Er empfahl der Bundesgesundheitsagentur, einen systematischen kenn‑
zahlenbasierten Vergleich der Krankenanstalten zu entwickeln, um
unterschiedliche Produktivitätsniveaus und Effizienzpotenziale auf‑
zeigen und effizienzsteigernde Maßnahmen umsetzen zu können.
20.3 Laut Stellungnahme des BMG habe die Arbeitsgruppe sehr wohl Ergebnisse
erzielt. So sei den Krankenanstalten empfohlen worden, sich beim
Einkauf vermehrt der Bundesbeschaffungsgesellschaft zu bedienen. Zur
Anregung des Landes Tirol hielt das BMG fest, dass eine Behandlung
des Vorschlags aufgrund begrenzter Ressourcen nicht möglich gewesen
sei. Das BMG werde sich weiterhin bemühen, die Möglichkeiten
zur selbstständigen Durchführung geeigneter Kennzahlenvergleiche
auf Basis des im Ministerium eingerichteten Dokumentations– und
Informationssystems für Analysen im Gesundheitswesen (DIAG) zu
verbessern.
21.1 Ziel des Reformpools war gemäß der Reformvereinbarung 2005, medi‑
zinische Leistungen aus dem stationären in den ambulanten Bereich
bzw. umgekehrt zu verlagern, wenn diese dort kostengünstiger erbracht
werden konnten.
In diesem Sinn kamen Bund und Länder in der Reformvereinba‑
rung 2005 überein, gemeinsam vereinbarte Strukturveränderungen
oder Projekte, die Leistungsverschiebungen zwischen dem intra– und
extramuralen Bereich auf Landesebene zur Folge haben, zu fördern.
Die Mittel dafür sollten im Rahmen der LGF bereitgehalten werden.
164 Wien 2010/2