Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Planung und Dokumentation
Die Planungsarbeiten im stationären Modul für alle vier Versorgungs‑
regionen begannen im ersten Quartal 2009. Nach deren Abschluss
beschloss die Gesundheitsplattform das stationäre Modul des RSG Tirol
im Juni 2009. Es war geplant, die entsprechende Verordnung der Lan‑
desregierung im August bzw. September 2009 zu erlassen.
Die Ausschreibung des ambulanten Moduls war für das Jahr 2009 ge‑
plant, die Auftragsvergabe des Moduls Nahtstellen soll im Jahr 2010
erfolgen. Hinsichtlich der Umsetzung der beiden Module war laut einer
Einschätzung der Geschäftsführung der Gesundheitsplattform mit meh‑
reren Jahren zu rechnen.
Regionaler Strukturplan Gesundheit Wien
Der WGF beabsichtigte, einen integrierten, alle Bereiche umfassenden
RSG zu erstellen. Er vergab im Oktober 2008 die Planungsarbeiten
für den akutstationären Bereich, die medizinisch–technischen Groß‑
geräte sowie die Nahtstellen an ein Consultingunternehmen und im
Februar 2009 für den ambulanten Bereich an die Gesundheit Öster‑
reich GmbH.
15.2 Der RH beanstandete, dass die Reformvereinbarungen weder Vorgaben
zur Methode der RSG–Erstellung noch zu den in die RSG aufzuneh‑
menden Mindestinhalten enthielten und dass auch der Planungshori‑
zont nicht einheitlich festgelegt war. Das Fehlen jeglicher Standar‑
disierung erschwerte den bundesländerübergreifenden Vergleich der
regionalen Planungen. Darauf aufbauende Interpretationen büßten an
Aussagekraft und Akzeptanz ein. Der RH empfahl der Bundesgesund‑
heitsagentur, auf eine Vereinheitlichung der RSG in methodischer und
inhaltlicher Hinsicht hinzuwirken sowie einheitliche Planungshori‑
zonte zu vereinbaren.
Da Anfang 2009 in den Bundesländern Tirol und Wien noch keine RSG
vorlagen, empfahl der RH den LGF Wien und Tirol, die Erstellung der
RSG zügig voranzutreiben.
15.3 Laut Stellungnahme der Tiroler Landesregierung sei der RSG Tirol 2015
(stationäres Modul) in der Sitzung der Gesundheitsplattform vom
15. Juni 2009 einstimmig beschlossen worden. Die Beschlussfassung
der darauf aufbauenden Verordnung hinsichtlich des Tiroler Krankenanstaltenplans
2009 sei in der Sitzung der Tiroler Landesregierung am
20. Oktober 2009 erfolgt.
158 Wien 2010/2