Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Wien
Auftragsabwicklung VERBUND–Austrian Hydro Power AG:
Pumpspeicherkraftwerk Limberg II
Gegenüber dem RH betonte die Austrian Hydro Power, dass sie großes
Interesse an einer Einigung mit dem Auftragnehmer gehabt hätte. Grund
dafür waren die angestrebte raschere Fertigstellung und die Sicherheit
anderer am Bau beteiligter Auftragnehmer und Lieferanten.
14.2 Nach Ansicht des RH waren die Zusatzforderungen für Lawinensprengungen
dem Grunde nach nicht anzuerkennen. Lawinensprengungen
waren nicht nur in den Ausschreibungsunterlagen mehrfach beschrieben,
sondern stellten bei einer mehrjährigen Hochgebirgsbaustelle auch
eine absehbare Standardsituation dar.
Bei der Preisprüfung des Zusatzangebots hätte die Austrian Hydro
Power nach Auffassung des RH zumindest die Kosten für den Lawinensachverständigen
abziehen können.
Der RH empfahl der Austrian Hydro Power, künftig anstelle von Pauschalformulierungen
oder Kalkulationsanweisungen für Lawinensprengungen
eigene Positionen im Leistungsverzeichnis vorzusehen, um
dem Auftragnehmer keine dem Auftraggeber zugeordnete Risiken zu
übertragen und damit das Claimpotenzial zu verringern. Das lasse aus
Wettbewerbsgründen auch günstigere Einheitspreise erwarten.
14.3 Die Austrian Hydro Power vertrat den Standpunkt, dass der Auftragnehmer
die Lawinensprengungen in seinem Angebot nicht ausreichend
berücksichtigen konnte. Die Bauzeitverkürzung wäre erst in der Ausführungsphase
erfolgt und die naturschutzbezogenen Rahmenbedingungen
hätten sich geändert – ursprünglich wären Hubschrauberflüge
nur in Ausnahmefällen möglich gewesen. Die Austrian Hydro Power
hätte daher die Vergütung der Kosten für den Zeitraum vor der Änderung
dieser Umstände abgelehnt.
Da die Planung und Beurteilung von Lawinensprengungen einen erheblichen
Mehraufwand im Vergleich zu einfachen Straßensperren bei
Lawinengefahr erfordere, seien die im Zusatzauftrag eingerechneten
Kosten des Lawinensachverständigen für zusätzliche Lawinensprengungen
gerechtfertigt.
Wien 2010/2 203