Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Prüfungsziele
Ziele der auf Verlangen gem. Art. 127 Abs. 6 B–VG bzw. § 73a Wiener
Stadtverfassung durchgeführten Gebarungsüberprüfung waren
Analysen der Entwicklung der Strompreise einschließlich der Strategie
der WIEN ENERGIE GmbH, der Vergabe der Strom– und Gasbezüge,
der Gebührenhaushalte Kanal, Wasser und Abfall sowie der
Fernwärmenutzung. (TZ 1)
Strompreise
Im Jahr 2001 vereinbarten die ostösterreichischen Strom– und
Gasversorgungsunternehmen, ihren Stromhandel und –einkauf
sowie ihren Stromvertrieb mittels gemeinsamer Tochterunternehmen
(ENERGIEALLIANZ Austria GmbH, e&t Energie Handelsgesellschaft
m.b.H.) zu koordinieren. (TZ 2)
Im Rahmen der Errichtung jeweils eigener, regionaler Vertriebsgesellschaften
wurden die Kunden im ehemaligen Versorgungsgebiet
ihrer Muttergesellschaft weiterhin mit Strom und Gas beliefert. Da
die regionalen Vertriebsgesellschaften nicht miteinander im Wettbewerb
standen, lagen im Sinne des Kartellrechts keine unzulässigen
Preisabsprachen vor. (TZ 3, 4)
Die ausschließliche Versorgung durch die regionalen Stromversorger
in der Monopolzeit führte zu einer starken Bindung der Haushaltskunden
an die traditionellen Stromlieferanten. Diese Kunden
wechselten bisher nur in einem geringen Ausmaß zu anderen Lieferanten,
selbst wenn diese billigere Angebote stellten. (TZ 6)
Die WIEN ENERGIE Vertrieb GmbH & Co KG nahm im Wiener Netzgebiet
(Heimmarkt) aufgrund ihres hohen Umsatzanteils eine marktbeherrschende
Stellung ein. (TZ 7)
Die ENERGIEALLIANZ Austria GmbH war im Haushaltskundensegment
mit den drei Marken Optima, switch und NaturStrom in allen in der
Energiewirtschaft gängigen Angebotskategorien mit ihren unterschiedlichen
Preisen vertreten. Ihre Preispolitik, durch ergebnisorientierte
Strompreise eine nachhaltige Rentabilität im Sinne einer langfristigen
Sicherung und Entwicklung des Unternehmenswerts zu erzielen, entsprach
den Gegebenheiten auf dem liberalisierten Markt. (TZ 9, 12)
12 Wien 2010/2