Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Finanzierung
Wien vorhandene Krankenanstaltenstruktur von städtischen und nicht‑
städtischen Spitälern bedingt.
Folgende Tabelle zeigt die außerhalb der Fonds von Ländern und
Gemeinden aufgebrachten Zuschüsse zur Betriebsabgangsdeckung:
Tabelle 2: Außerhalb der Fonds bereitgestellte Finanzmittel zur
Betriebsabgangsdeckung im Jahr 2007
Tirol1) in % des Wien
in 1.000 EUR Fondsvolumens
2) in % des
in 1.000 EUR Fondsvolumens
Beitrag Land
Beitrag Gemeinde(n)
6.394
6.149
1,1
1,0
897.427 63,6
Summe 12.543 2,1 897.427 63,6
1) ohne Gegenrechnung der Krankenanstalten mit positiven Betriebsergebnissen
2) umfasst Transferzahlungen für den laufenden Betrieb, für Verwaltungskostenersätze an die Stadt Wien und
für anteilige Pensionsausgaben der KAV‑Spitäler, Transferzahlungen an Ordensspitäler und die Betriebs‑
abgangsdeckung für das Hanusch‑Krankenhaus
Quellen: Amt der Tiroler Landesregierung, Abt. Krankenanstalten; Magistrat Wien, Abteilung Finanzen;
Werte gerundet
Während in Tirol lediglich eine Restbetriebsabgangsdeckung im Aus‑
maß von rd. 2,1 % des Fondsvolumens außerhalb des Fonds finanziert
wurde, stellte Wien zur Abdeckung der Betriebskosten von Fondskran‑
kenanstalten Finanzmittel im Ausmaß von rd. 63,6 % des Fondsvolu‑
mens außerhalb des WGF bereit.
Die Finanzmittel für Investitionen in Fondskrankenanstalten wurden
sowohl durch die Fonds als auch von Ländern, Gemeinden und Rechts‑
trägern außerhalb des Fonds aufgebracht. Die dafür insgesamt zur
Verfügung gestellten Mittel beliefen sich im Jahr 2007 in Tirol auf
rd. 37,2 Mill. EUR und in Wien auf rd. 190,1 Mill. EUR. 3)
3) inklusive Investitionszuschüsse für fünf an Fondskrankenanstalten angegliederte
Geriatriezentren
2.2 Der RH verwies darauf, dass mangels verbindlicher Regelungen die
Finanzgebarung des WGF und TGF unterschiedlich gestaltet war. Die
Finanzgebarung unterschied sich insbesondere durch die in Wien
außerhalb des Fonds erfolgende Finanzierung der Betriebsabgänge.
Damit stand dem WGF im Vergleich zum TGF eine erheblich gerin‑
gere Lenkungsmasse gegenüber.
146 Wien 2010/2