Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Wien
Planung und Dokumentation Teilbereiche der Gesundheitsreform 2005
mit Länderaspekten in Tirol und Wien
17.2 Der RH wies auf die Bemühungen des Gesundheitsressorts zur Entwick‑
lung geeigneter Formen der Zusammenarbeit von Leistungserbringern
hin. Die Durchführung von Modellversuchen wäre eine angemessene
Maßnahme zur Erprobung neuer Versorgungsstrukturen im Echtbetrieb
gewesen. Eine Evaluierung der Modellversuche wäre zudem geeignet
gewesen, die Vor– und Nachteile der ambulanten Versorgungszentren
einer objektiven Beurteilung zu unterziehen und daraus etwaige Ver‑
besserungen des Konzepts abzuleiten.
Maßnahmen zur Kostendämpfung, Effizienzsteigerung und Steuerung
Ziele und Evaluierung
18.1 In Art. 30 Abs. 2 der Reformvereinbarung 2005 wurden Maßnah‑
men zur Kostendämpfung und Effizienzsteigerung im Ausmaß von
300 Mill. EUR vereinbart („Einsparungskatalog“). Das Ziel sollte ins‑
besondere durch Senkung der Verwaltungskosten in Krankenanstal‑
ten, durch neue Organisationsformen in Krankenanstalten und durch
Vermeidung von Doppelgleisigkeiten erreicht werden. Ein Zeitraum
zur Realisierung des genannten Einsparungsbetrags wurde nicht fest‑
gelegt.
Gemäß Art. 31 der Reformvereinbarung 2005 waren alle Maßnahmen
in allen Sektoren des Gesundheitswesens nach Vorgaben der Bundes‑
gesundheitsagentur zu evaluieren. In Bezug auf den Einsparungska‑
talog war darüber hinaus in Art. 30 Abs. 4 eine Evaluierung in Inter‑
vallen von jeweils zwei Jahren vorgesehen.
Ein Beratungsunternehmen erstellte im September 2007 im Auf‑
trag des BMG einen Evaluierungsbericht, die Kosten dafür betrugen
rd. 13.000 EUR. Darin wurden die von den Ländern dem Gesundheits‑
ressort für die Jahre 2005 und 2006 gemeldeten Einsparungsvolumina
bzw. –potenziale — unter Verweis auf unterschiedliche Quantifizie‑
rungsmethoden — wie folgt zusammengefasst:
Wien 2010/2 161