Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Durchgängigkeit des Wienflusses für Fische
Projekt „Wiental–
Highway“
9.2 Die Bundeshauptstadt Wien kam somit der Empfehlung des RH vollständig
nach.
Ergänzend empfahl der RH, ehestmöglich auf Grundlage von Kosten–
Nutzen–Überlegungen eine Entscheidung für eine der Ausführungsvarianten
betreffend die Verlegung des Rohrkanals unter der bestehenden
Sohlschwelle im Wienfluss herbeizuführen. In diesem Zusammenhang
sollte auch eine nachvollziehbare Gesamtkostenübersicht für das Projekt
Hochwasserschutz im Bereich Bahngasse bis zur Landesgrenze
erstellt werden.
Überdies empfahl der RH, bei Flussbauvorhaben, wie den auf niederösterreichischem
Gebiet befindlichen Fischpassagen im Wienflussbett, die
Möglichkeit einer gemeinsamen Finanzierung der Erhaltung mit den
Grundeigentümern bzw. der zuständigen Wasserbauverwaltung intensiver
zu verfolgen.
9.3 Laut Stellungnahme des Wiener Stadtsenats bekenne sich die Bundeshauptstadt
Wien zum umfassenden, über die Einbindung unmittelbar
benachbarter Grundeigentümer hinausgehenden Hochwasserschutz. Es
sei Ziel, Gewässergrundstücke im Eigentum zu halten, selbst zu verwalten
und zu betreuen, um einen optimalen Hochwasserschutz für
die Wiener Bevölkerung zu verwirklichen. Mit anderen Wasserbauverwaltungen
sei eine gemeinsame Finanzierung vorgesehen.
10.1 (1) Der RH hatte in seinem Vorbericht empfohlen, das Projekt „Wiental–
Highway“ 1) nur zwischen Kennedybrücke und Hackinger Steg (Hütteldorf)
weiterzuverfolgen. Angesichts der zu erwartenden hohen Investitionsausgaben,
des kostenintensiven Betriebs und der eingeschränkten
Betriebszeit hätten auch sparsamere Alternativen an der Oberfläche
geprüft werden sollen.
1) Das Projekt „Wiental–Highway“ betraf die Prüfung der Machbarkeit einer Radwegverbindung
entlang des Wienflusses von der Pilgrambrücke bis Hütteldorf.
Im Zuge des Nachfrageverfahrens hatte der Wiener Stadtsenat mitgeteilt,
dass erste Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie 2) bereits vorlägen.
Es sei geplant, den Geh– und Radweg vom bereits bestehenden
Radweg im Bereich Hütteldorf bis zur Kennedybrücke innerhalb des
bestehenden Flussquerschnitts zu führen. Daran anschließend sei eine
Weiterführung an der Oberfläche vorgesehen.
2) Das wesentliche Ziel der Studie bestand in der Festlegung der Funktion des Weges
(Geh– und Radweg in gemischter bzw. getrennter Nutzung oder reiner Radweg).
238 Wien 2010/2