Arbeitshilfe für die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen ... - BAR

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9.4 Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) einschließlich der Alterssicherung
der Landwirte (ALG)
Leistungen zur Teilhabe in der gesetzlichen Rentenversicherung haben das Ziel,
den Auswirkungen einer Krankheit oder Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der
Versicherten entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und dadurch den Versi-
cherten in das Erwerbsleben einzugliedern. Damit soll nicht zuletzt die Erbringung
von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vermieden oder zumindest hi-
nausgeschoben werden.
Für die Alterssicherung der Landwirte gelten die nachfolgenden Ausführungen ent-
sprechend, soweit nichts anderes bestimmt ist.
Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die persönlichen Voraussetzungen
und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach §§ 10, 11 SGB VI zu erfül-
len (Besonderheiten für Versicherte im Bergbau vgl. § 10 Abs. 2 SGB VI). Für Leis-
tungen zur medizinischen Rehabilitation reichen z.B. 6 Monate mit Pflichtbeiträgen
aus einer versicherten Beschäftigung oder Tätigkeit in den letzten 2 Jahren vor An-
tragstellung aus (Einzelheiten vgl. § 11 SGB VI, siehe Gesetzestext unter
www.bmas.bund.de).
Für die sozialmedizinische Begutachtung sind nicht die klassifizierenden Diagnosen
maßgebend, sondern der Umfang der Behinderung sowie deren Auswirkungen auf
die Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben.
Für Leistungen zur Teilhabe der gesetzlichen Rentenversicherung ist zu beachten,
dass eine überwiegende Wahrscheinlichkeit gegeben sein muss, dass der Rehabili-
tationserfolg im Sinne einer wesentlichen Besserung oder Wiederherstellung der
Erwerbsfähigkeit eintreten wird.
9.4.1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
Die gesetzliche Rentenversicherung erbringt gemäß § 15 SGB VI im Rahmen von
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen nach den §§ 26 – 31 SGB
IX, ausgenommen hiervon sind medizinische Leistungen zur Früherkennung und
Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder nach § 26 Abs. 2
Nr. 2 SGB IX und § 30 SGB IX.