Arbeitshilfe für die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen ... - BAR

76
9.5 Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
Die Leistungspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung setzt einen Ursachenzu-
sammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Unfall voraus. Nach
dem in der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden Kausalitätsprinzip genügt
nicht ein irgendwie gearteter bloßer Zusammenhang, vielmehr ist es erforderlich,
dass die versicherte Tätigkeit den Unfall wesentlich mitbedingt hat.
Das in der gesetzlichen Unfallversicherung geltende Kausalitätsprinzip hat auch für
die Entschädigungspflicht eine wesentliche Bedeutung: Entschädigt werden die Ge-
sundheitsstörungen, die im ursächlichen Zusammenhang mit dem Arbeitsunfall o-
der einer Berufskrankheit stehen.
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind die Berufsgenossenschaften sowie
die Unfallkassen und Gemeindeunfallversicherungsverbände. Die Leistungen zur
medizinischen Rehabilitation Unfallverletzter entsprechen im Wesentlichen denen
der gesetzlichen Krankenversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung.
Die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zur Teilhabe sind detailliert in
den §§ 27 bis 43 SGB VII wie folgt geregelt:
− §§ 27 bis 34 SGB VII Heilbehandlung
− §§ 35 bis 38 SGB VII Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
− §§ 39 bis 43 SGB VII Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemein-
9.6 Bundesagentur für Arbeit (SGB III)
schaft und ergänzende Leistungen.
Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Bundesagentur für Arbeit
haben das Ziel, den Versicherten in das Erwerbsleben einzugliedern.
Die Bundesagentur für Arbeit kann gemäß § 97 SGB III Leistungen zur Förderung
der Teilhabe am Arbeitsleben erbringen, die wegen Art oder Schwere der Behinde-
rung erforderlich sind, um die Erwerbsfähigkeit behinderter Menschen zu erhalten,
zu bessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsle-
ben zu sichern. Dabei sind Eignung, Neigung und bisherige Tätigkeit sowie Lage
und Entwicklung des Arbeitsmarktes angemessen zu berücksichtigen. Soweit es er-
forderlich ist, schließt das Verfahren zur Auswahl der Leistungen eine Abklärung
der beruflichen Eignung oder eine Arbeitserprobung ein.