Arbeitshilfe für die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen ... - BAR

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Die Leistung soll den Leistungsberechtigten so weit wie möglich befähigen, unab-
hängig von ihr zu leben; hierauf hat auch der Leistungsberechtigte nach seinen
Kräften hinzuarbeiten (§ 1 Satz 2 SGB XII).
9.7.1 Rechtliche Grundlagen der Leistungserbringung
Nach § 2 SGB XII werden Leistungen der Sozialhilfe nur nachrangig erbracht. Be-
stehen Ansprüche auf Leistungen zur Teilhabe oder andere Leistungen gegen an-
dere Sozialleistungsträger, insbesondere gegen die Sozialversicherungsträger, so
müssen diese in Anspruch genommen werden. Auch gehen Soll- und Kann-
Leistungen anderer Leistungsträger den Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe vor.
Bestehen solche Ansprüche nicht, können die erforderlichen Hilfen dann vom Sozi-
alhilfeträger in Anspruch genommen werden, wenn der Leistungsberechtigte oder
seine unterhaltspflichtigen Angehörigen (Ehegatten, Kinder, Eltern) nicht über hin-
reichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um die notwendige Hilfe in zu-
mutbarer Weise selbst finanzieren zu können. Bezüglich der sozialhilferechtlichen
Vorschriften über den Einsatz von Einkommen und Vermögen bei Hilfen zur Ge-
sundheit, der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege, Hilfe
zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebens-
lagen gelten die Sonderregelungen nach §§ 85 – 89 und 92 SGB XII.
So sind dem behinderten Menschen sowie seinem nicht getrennt lebenden Ehegat-
ten bzw. Lebenspartner u.a. bei
− Leistungen der medizinischen Rehabilitation (§ 26 SGB IX),
− Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 33 SGB IX) und
− Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41
SGB IX und in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten (§ 56 SGB XII)
nur die Aufbringung der Kosten des Lebensunterhalts zuzumuten (§ 92
Abs. 2 SGB XII). Bei den vorstehend genannten Leistungen erfolgt also weder eine
Bedürftigkeitsprüfung noch eine Heranziehung zu deren Kosten. Die jeweils aktuel-
len Regelsätze sind der Regelsatzverordnung unter www.bmas.bund.de zu ent-
nehmen. Sozialhilferechtlich gelten nicht nur Krankenhäuser und Rehabilitationsein-
richtungen, sondern auch Wohn- und Pflegeheime als stationäre Einrichtungen;